«Luxleaks»-Sonderausschuss – Juncker wagt sich in die Höhle des Löwen

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«Luxleaks»-SonderausschussJuncker wagt sich in die Höhle des Löwen

Der EU-Kommissionspräsident und frühere Luxemburger Premier will sich im Juli vor den Abgeordneten über die angeblichen Steuertricks seines Heimatlandes äußern.

EU-Kommissionspräsident Juncker und Wirtschafts- und Währungskommissar Moscovici wollen gemeinsam vor den Sonderausschuss «Taxe» treten.

EU-Kommissionspräsident Juncker und Wirtschafts- und Währungskommissar Moscovici wollen gemeinsam vor den Sonderausschuss «Taxe» treten.

DPA/Olivier Hoslet

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will vor dem «Luxleaks»-Sonderausschuss des Europaparlaments sprechen. Das teilte der liberale Abgeordnete Michael Theurer am Dienstag mit. Der Sonderausschuss soll die Steuerpraktiken in allen EU-Staaten untersuchen und Gesetzesinitiativen gegen Steuervermeidung vorbereiten. Juncker wird demnach am 2. Juli gemeinsam mit EU-Währungskommissar Pierre Moscovici in das Gremium kommen.

Eine Sprecherin der EU-Kommission bestätigte den Termin und betonte, Juncker selbst habe den Besuch vorgeschlagen. Er und Moscovici wollten vor dem Ausschuss über die Zukunft der europäischen Steuerpolitik sprechen. Theurer forderte, nun solle auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor den Abgeordneten erscheinen.

Vorteile für Großkonzerne?

Der Sonderausschuss war nach der sogenannten «Luxleaks»-Affäre eingerichtet worden. Dabei war Luxemburg im vergangenen Jahr in den Verdacht geraten, internationalen Großkonzernen wie Amazon unfaire Vorteile einzuräumen. Mitte Mai war eine Delegation des Komitees in Luxemburg zu Gast – ohne aber mit großen neuen Kenntnissen wieder abzureisen.

Die «Luxleaks»-Affäre hatte auch EU-Kommissionspräsident Juncker unter Druck gesetzt, weil der Christdemokrat dort 18 Jahre lang Regierungschef war. Als Präsident der EU-Kommission hat Juncker Steuersparmodellen nun den Kampf angesagt.

(L'essentiel/dpa)

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