Europäische VolksparteiJuncker zum Spitzenkandidaten gewählt
Luxemburgs Ex-Premier Jean-Claude Juncker führt die europäischen Konservativen in die Europawahl im Mai. Er könnte neuer EU-Kommissionspräsident werden.
Jean-Claude Juncker ist der erste offizielle Spitzenkandidat der europäischen Konservativen für die Europawahlen im Mai. Auf der CSV-Liste wird er nicht stehen.
Europas Konservative ziehen mit dem EU-Urgestein Jean-Claude Juncker an der Spitze in den Wahlkampf für die Europawahl Ende Mai. Der frühere Ministerpräsident Luxemburgs setzte sich in einer Kampfabstimmung beim Nominierungsparteitag der Europäischen Volkspartei (EVP) in Dublin gegen den Franzosen Michel Barnier durch. Für Juncker stimmten 382 Delegierte, für Barnier 245. Zwei Stimmen waren ungültig. «Ich möchte der Präsident der nächsten Kommission sein», sagte Juncker bereits in seiner Bewerbungsrede. Er wolle «Brücken bauen, Zusammenführen, eine Konsensmaschine in Europa werden».
Kann Juncker Kommissionspräsident werden?
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will unmittelbar nach der Wahl am 25. Mai mit dem neuen Parlament über die Personalie verhandeln, sagte sie nach Angaben von EU-Diplomaten beim Gipfel der konservativen Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend in Dublin.
Juncker: Nicht zu viele Entscheidungen nach Europa verlagern
Der neue Spitzenkandidat rief seine Parteifreunde dazu auf, Europa nicht länger schlechtzureden. «Wir sollten aufhören, Erfolge national zu verbuchen und Misserfolge auf dem Tisch Europas abzuladen», sagte Juncker. Er sprach sich aber auch dafür aus, nicht zu viele Entscheidungen nach Brüssel zu verlagern. «Zuviel Europa im Kleinen tötet Europa im Großen», sagte er.
Für den Wahlkampf kündigte der 59 Jahre alte Juncker eine entschiedene Linie gegen die konkurrierenden Sozialisten um deren Spitzenkandidaten Martin Schulz an. «Wir dürfen das Soziale nicht den Sozialisten überlassen, es ist bei uns besser aufgehoben», sagte er.
Die EVP, derzeit größte Partei in Europa und in Umfragen gegenwärtig gleichauf mit den Sozialisten, ist die letzte große Partei, die ihren Spitzenkandidaten kürt. Die Sozialisten gehen mit dem deutschen SPD-Politiker Martin Schulz ins Rennen.
(L'essentiel/dpa)