Nach Kritik – Kanzlerin Merkel rudert bei Oster-Lockdown zurück

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Nach KritikKanzlerin Merkel rudert bei Oster-Lockdown zurück

Nach der Kritik aus den Bundesländern zum Oster-Lockdown rudert die Bundeskanzlerin zurück und stoppt die Corona-Oster-Beschlüsse.

24.03.2021, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, nehmen an der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt teil. Thema sind auch die Beratungen über die Eckwerte des Bundeshaushalts 2022. Foto: Kay Nietfeld/dpa-Pool/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

24.03.2021, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, nehmen an der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt teil. Thema sind auch die Beratungen über die Eckwerte des Bundeshaushalts 2022. Foto: Kay Nietfeld/dpa-Pool/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

kay Nietfeld

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der scharfen Kritik an den jüngsten Corona-Beschlüssen die Ministerpräsidenten der Länder kurzfristig zu weiteren Beratungen eingeladen. Kurz nach 11 Uhr wurde bekannt, dass die Bundeskanzlerin die Corona-Beschlüsse betreffend der Osterruhe gestoppt hat. Sie bezeichnete die Osterruhe als einen Fehler: «Wenn möglich, muss man ihn noch rechtzeitig korrigieren. Ich glaube, das ist noch möglich.»

Merkel will um 12.30 Uhr zur Bevölkerung sprechen. Laut «Spiegel» will sie die Menschen im Land um Verzeihung bitten. Ministerpräsident Markus Söder der CSU sagte, er habe «Respekt vor der Erklärung». Auch der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer meinte: «Die Verantwortung tragen wir alle, nicht nur die Kanzlerin.»

Bund und Länder hatten in der Nacht auf Dienstag entschieden, dass sie den steigenden Corona-Infektionszahlen mit einem verschärften Lockdown in der Osterwoche begegnen wollen. Vom 1. bis zum 5. April solle das öffentliche Leben weitgehend lahmgelegt werden: Zusätzlich zu den Osterfeiertagen sollen dann der Gründonnerstag und der Ostersamstag als «Ruhetage» mit «Ansammlungsverbot» definiert werden, heißt es in dem Beschluss, den Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder in rund zwölfstündigen Beratungen in der Nacht zu Dienstag fassten.

Die Beratungen in der großen Runde aus Ministerpräsidenten und Kanzlerin waren am frühen Montagabend unterbrochen und zeitweise in kleine Runden fortgeführt worden. Zäher Streit entzündete sich unter anderem an dem Vorhaben von fünf Bundesländern, ihren Bürgern «kontaktarme» Urlaubsreisen im eigenen Land zu ermöglichen. Dies wollte Merkel aber verhindern. Aus dem letztlich verabschiedeten Beschluss wurde der Passus zu den «kontaktarmen» Reisen gestrichen.

(L'essentiel/afp/lub)

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