Sex, Korruption, Stil – Kims unbeliebte Gegenspielerin vom Süden

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Sex, Korruption, StilKims unbeliebte Gegenspielerin vom Süden

Die neue südkoreanische Staatschefin hatte im ersten Monat ihrer Amtszeit mit vielen Pannen zu kämpfen. Einen Beliebtheits-Wettbewerb würde Park Geun Hye im Land nicht gewinnen.

Die neue südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye hatte keinen gelungenen Start. Erst seit einem Monat ist sie im Amt, hat aber bei politischen Vorhaben und der Besetzung von Regierungsposten bereits mehrfach Rückschläge hinnehmen müssen. Allein sechs ihrer Kandidaten für Kabinettsämter gerieten ins Kreuzfeuer der Kritik und warfen das Handtuch. Zuletzt traf es Han Man Soo, der seine Nominierung als Chef der Kartellbehörde am Montag zurückzog. Ihm wurde vorgeworfen, aus steuerlichen Gründen mehrere Millionen Dollar ins Ausland gebracht zu haben.

Andere Kandidaten Parks gerieten wegen möglicher Immobilienspekulation, einem Sexskandal, Korruption und Beziehungen zu einem Waffenhändler ins Zwielicht.

«Einige Flops wären akzeptabel gewesen, aber insgesamt sechs Ausfälle in den ersten paar Monaten bedeutet, dass das Problem in ihrem Stil liegt», sagt Lee Cheol Hee, Leiter des Dumon-Instituts für Politische Strategie in Seoul. «Sie scheint zu glauben, dass sie einfach eine Liste von Leuten, die sie bevorzugt, weiterreichen kann, ohne genau darüber nachzudenken, ob der Hintergrund und das ethische Verhalten dieser Leute zu den Jobs passen, die sie übernehmen.»

Ein tief gespaltenes Land

Kritiker beklagen auch, dass sich die erste Frau im höchsten Staatsamt noch nicht detailliert zu drängenden Fragen wie dem Umgang mit Nordkorea oder der Sorge vieler Südkoreaner vor steigender Arbeitslosigkeit, hohen Staatsschulden und zunehmend ungleichen Einkommensverhältnissen geäußert hat. Parks Probleme haben nicht zuletzt mit der zutiefst gespaltenen politischen und sozialen Lage im Land zu tun.

Die Kritik an Park Geun Hye hat mit ihrer Herkunft zu tun: Sie ist das älteste Kind des verstorbenen Präsidenten Park Chung Hee, der Südkorea in den 1960er und 70er Jahren 18 Jahre lang regierte. Ihm werden Menschenrechtsverstöße vorgeworfen, anderseits wird er für einen starken Führungsstil gelobt. Über seine Amtszeit sind die Südkoreaner geteilter Meinung.

Park Geun Hye wuchs im Blauen Haus auf, dem Präsidentensitz, und wirkte nach dem Tod ihrer Mutter fünf Jahre lang als First Lady an der Seite ihres Vaters. Die Mutter wurde 1974 von einem Attentäter getötet, der nach eigenen Angaben von Nordkorea beauftragt worden war. «Als ihr Vater regierte, stellte niemand die Personalentscheidungen des Präsidenten in Frage», sagt Institutsleiter Lee. «Aber die Dinge haben sich seither geändert. Es ist, als ob Park ein Auto mit Navigationssystem führe, das nur auf jahrzehntealte Karten zurückgreift.» Der 61-jährigen Präsidentin, die im Dezember gewählt und am 25. Februar ins Amt eingeführt wurde, werden denn auch seit langem Abgehobenheit und ein imperialer Entscheidungsstil vorgeworfen.

Kritik von der eigenen Partei

Selbst ihre eigene regierende Saenuri-Partei äußerte sich kritisch. Ein Sprecher forderte einen besseren Auswahlprozess für Kandidaten. Wer auch immer die gescheiterten Bewerber überprüft habe, müsse zur Verantwortung gezogen werden. Park selbst räumte am Montag Rückschläge ein. Diese ließen ihre Regierung jedoch nur noch entschlossener agieren, sagte sie.

Ihren ersten Monat im Amt verbrachte sie weitgehend damit, mit Abgeordneten der Opposition über einen ambitionierten Plan zur Förderung von Forschung und Wirtschaftswachstum zu verhandeln. Eine Einigung wurde erst vergangene Woche erzielt, mehr als 50 Tage nach der Präsentation des Vorhabens. Ihr Wirtschaftsteam trat Anfang der Woche erstmals seit Parks Amtsantritt zusammen. Kritiker bemängeln, herausgekommen sei dabei wenig. Schlagworte von Parks Wirtschaftspolitik sind beispielsweise «wirtschaftliche Demokratisierung» oder «kreative Wirtschaft». «Diese Slogans sind mehr rhetorisch als real, und wenige scheinen zu wissen, was sie bedeuten, ganz zu schweigen davon, wie sie umgesetzt werden können», schrieb die Zeitung «Korea Times» am Mittwoch in einem Leitartikel.

Noch geht Park auf Nordkorea zu

Einige Fortschritte gibt es: In dieser Woche kündigte Park den Start eines Fonds im Umfang von umgerechnet 1,05 Milliarden Euro an, mit dem mehr als eine halbe Million Menschen unterstützt werden sollen, die Kredite nicht mehr bedienen können. Der Fonds umfasst allerdings weniger als ein Zehntel der Summe, die sie im Wahlkampf in Aussicht gestellt hatte. Und trotz der jüngsten militärischen Drohungen aus Nordkorea hält Park an ihrem Plan fest, die harte Linie ihres konservativen Vorgängers Lee Myung Bak aufzugeben und sich um eine Wiederaufnahme des Dialogs mit dem kommunistischen Staat zu bemühen. In der vergangenen Woche genehmigte sie eine Lieferung Tuberkulosemedikamente für Nordkorea.

Unklar ist, wie sich die Dinge für Park weiter entwickeln werden. Ihr steht eine starke Opposition gegenüber, und vor allem unter jungen Südkoreanern ist sie nicht sonderlich beliebt. Sollte ein bestimmtes politisches Thema die Menschen zu aktivem Widerspruch reizen, könnte es nach Ansicht von Experten auch zu Straßenprotesten ähnlich denen zu Beginn der Amtszeit ihres Vorgängers kommen. Dann könnte es für Park noch schwieriger werden, ihre Vorhaben umzusetzen.

(L'essentiel Online/gux/sda)

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