In Luxemburg – Koalitionspakt von DP, Déi Gréng und LSAP steht

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In LuxemburgKoalitionspakt von DP, Déi Gréng und LSAP steht

LUXEMBURG – Die Koalitionsverhandlungen über eine neue Regierung sind abgeschlossen. Das gab «Formateur» Xavier Bettel am Mittwochnachmittag bekannt.

Xavier Bettel leitete die Verhandlungen über eine Neuauflage der Koalition aus DP, Déi Gréng und LSAP.

Xavier Bettel leitete die Verhandlungen über eine Neuauflage der Koalition aus DP, Déi Gréng und LSAP.

Editpress/Julien Garroy

Die Verhandler von DP, LSAP und Déi Gréng haben sich erfolgreich auf einen Koalitionspakt geeinigt. Der vom Großherzog mit der Regierungsbildung beauftragte Premierminister Xavier Bettel (DP) trat am Mittwochnachmittag vor die Presse und erklärte, seine Mission sei erfüllt. Die drei Parteien hätten sich auf ein gemeinsames Arbeitsprogramm für die nächsten fünf Jahre geeinigt.

Weitere Details sollen am Donnerstag, 15 Uhr, bei einer Pressekonferenz bekannt gegeben werden. Xavier Bettel, Corinne Cahen (DP), Étienne Schneider (LSAP) und Félix Braz (Déi Gréng) werden dann die Grundzüge des Regierungsprogramms vorstellen.

Parteien müssen noch zustimmen

Welche Minister der neuen Regierung angehören werden, soll bis Freitag fixiert werden. Nächste Woche wird es darum gehen, das Abkommen zu überprüfen, während die Parteien den Entwurf an ihre Basis übermitteln. Yves Cruchten, Generalsekretär der LSAP, bestätigte bereits gestern «ein Treffen seiner Partie in der kommenden Woche», ebenso wie Déi Gréng. Was die Liberalen betrifft, so ist es das Comité Directeur, das dem Projekt grünes Licht gibt oder nicht.

In den letzten Tagen waren mehrere Elemente durchgesickert, die in das Programm der Koalition aufgenommen werden könnten, wie die Einführung von zwei zusätzlichen Urlaubstagen. Erwartet wird, dass Xavier Bettel weitere fünf Jahre Regierungschef bleibt. Die drei Parteien kommen im neu gewählten Parlament auf 31 von 60 Sitzen.

Sitzverteilung in der Chamber 2018Infogram

(L'essentiel)

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