Rheinland-Pfalz – Landtag diskutiert: Was tun gegen Hass im Netz?

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Rheinland-PfalzLandtag diskutiert: Was tun gegen Hass im Netz?

MAINZ – Der rheinland-pfälzische Landtag kommt heute zu einer Orientierungsdebatte zusammen. Das Thema: «Demokratie braucht Vertrauen - gegen Lüge und Hass im Netz».

Hasserfüllte Kommentare vergiften mittlerweile viele Diskussionen im Internet. Wie man darauf reagieren könnte, berät heute der Landtag von Rheinland-Pfalz.

Hasserfüllte Kommentare vergiften mittlerweile viele Diskussionen im Internet. Wie man darauf reagieren könnte, berät heute der Landtag von Rheinland-Pfalz.

DPA/Arno Burgi (dpa)

Zum zweiten Mal in seiner Geschichte kommt der rheinland-pfälzische Landtag an diesem Mittwoch um 14 Uhr zu einer «Orientierungsdebatte» zusammen. Das Thema «Demokratie braucht Vertrauen - gegen Lüge und Hass im Netz» wurde von der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner angeregt. Das besondere Format wurde erstmals 2015 in einer Debatte über Sterbebegleitung genutzt.

Geplant sind 21 Redebeiträge aller fünf Fraktionen sowie der Landesregierung mit einer Dauer von jeweils fünf Minuten. In der zweistündigen Debatte sind keine Zwischenfragen oder die sonst üblichen «Kurzinterventionen» zugelassen. Stattdessen soll das Thema ohne Fraktionszwang in seiner grundsätzlichen Bedeutung betrachtet werden. Im Blickpunkt stehen voraussichtlich der Grundkonsens für den gesellschaftlichen Meinungsaustausch und die Frage möglicher Regeln für die sozialen Netzwerke.

(L'essentiel/dpa)

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