Regierungsrat – Luxemburg darf mit den großen Fliegern spielen

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RegierungsratLuxemburg darf mit den großen Fliegern spielen

LUXEMBURG - Der Regierungsrat hat am Mittwoch die Kostenbeteiligung an Militärflugzeugen beschlossen. Damit könnte man sich vermehrt an humanitären Operationen beteiligen.

So sehen die neuen Militärflugzeuge aus.

So sehen die neuen Militärflugzeuge aus.

DPA

Luxemburg erhöht sein Militärengagement: Der Staat wird sich an einem Programm zum Erwerb und der Inbestandhaltung von Militärflugzeugen beteiligen. Dies ist eine Maßnahme im Zuge der Steigerung der Verteidigungsausgaben. In der Pressemitteilung des Regierungsrates wurde mitgeteilt, dass ein neues Gesetz die finanzielle Verpflichtung regeln soll. Eine der Schlussfolgerungen des Nato-Gipfels 2014 war, den luxemburgischen Verteidigungsetat bis 2020 von bislang 0,4 Prozent auf 0,6 Prozent des BIP zu erhöhen.

Das multinationale Programm «Multi Role Tanker Transport» sieht den gemeinsamen Erwerb und Betrieb von mehreren Militärflugzeugen vor. Es handelt sich um Maschinen, die als Tankflugzeug, Transporter oder zu medizinischen Zwecken genutzt werden können. Luxemburg wird sich durch die Beteiligung am Programm zu einer finanziellen Teilnahme bei der Beschaffung der Flugzeuge und den Betriebskosten für die nächsten 30 Jahre verpflichten. Die Beteiligung ermöglicht dem luxemburgischen Militär eine gewisse Anzahl von Flugstunden.

In der Pressemitteilung der Regierung wird darauf hingewiesen, dass diese Flugstunden zum Eigenbedarf genutzt werden sollen. Man erhofft sich, aktiver an Krisenbewältigungsoperationen teilzunehmen oder humanitäre Hilfe zu leisten. Zudem sollen die Operationen von Partnern wie der Nato, EU oder UN stärker unterstützt werden. Das Gesetz sieht vor, dass die finanzielle Verpflichtung des Luxemburger Staates den Betrag von 172 Millionen Euro ohne Mehrwertssteuer über den Zeitraum von 30 Jahren nicht übersteigen darf.

(bl/L'essentiel)

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