Im Vorjahr – Luxemburg lehnte 1224 Asylbewerber ab

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Im VorjahrLuxemburg lehnte 1224 Asylbewerber ab

LUXEMBURG - In den vergangenen drei Jahren erhielten 3500 Personen einen negativen Asylbescheid. Doch nicht alle haben das Land seitdem verlassen.

Die Zwangsabschiebungen werden über das «Centre de rétention» in Findel organisiert.

Die Zwangsabschiebungen werden über das «Centre de rétention» in Findel organisiert.

Herve Montaigu

Das für Einwanderungsfragen zuständige Außenministerium hat am Freitag auf Nachfrage der Partei ADR Zahlen über abgelehnte Asylbewerber in Luxemburg veröffentlicht. Im Vorjahr wurde hierzulande 1224 Menschen der internationale Schutz verwehrt. 2015 waren es 1075 Personen, ein Jahr davor 1242. Insgesamt beantragten im Vorjahr 1852 Menschen Asyl im Großherzogtum, 2015 zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise waren es noch 2447. Viele dieser Prozeduren laufen noch.

In der Regel haben zurückgewiesene Asylbewerber 30 Tage Zeit, das Land zu verlassen. Aber nicht alle, die einen negativen Bescheid erhalten, kehren sofort in ihre Heimat zurück. Insgesamt 94 Personen beantragten 2016 eine Aussetzung der Abschiebung aus medizinischen Gründen, 22 Personen erhielten eine positive Antwort und durften länger bleiben. Zudem gibt es Schwierigkeiten bei der Rückführung in manche Herkunftsländer, etwa wegen fehlender Papiere. «Die Regierung macht konstant Gebrauch von allen diplomatischen Mitteln, um die Beziehungen zu den diversen Herkunftsstaaten zu verbessern. Dieser Wille zur Kooperation variiert von Land zu Land», bedauert Außenminister Jean Asselborn (LSAP).

Fehlender Informationsaustausch

Insgesamt führten die Behörden im Vorjahr 73 zwangsweise Rückführungen durch. 432 Menschen, darunter 237 abgelehnte Asylbewerber, verließen das Land freiwillig. Im Vergleich zu den beiden Vorjahren sind diese Zahlen leicht rückläufig. Die Regierung will die Prozeduren jetzt aber beschleunigen. Das Außenministerium hält fest: «Es ist nicht genau zu bestimmen, wie viele Personen sich am 31.12.2016 im Land aufgehalten haben, obwohl sie einen Rückkehrbescheid erhalten haben. Verschiedene Leute kehren in ihre Heimat zurück, ohne dies zu melden oder reisen in ein anderes Land weiter.»

Asselborn ging in seiner parlamentarischen Antwort an den ADR-Deputierten Fernand Kartheiser auch auf Sicherheitsaspekte ein. Flüchtlinge werden bei der Ankunft in Luxemburg per Fingerabdruck (Eurodac-System) geprüft, um festzustellen, ob sie schon in einem anderen europäischen Land einen Asylantrag gestellt haben. Potenziell gefährliche Personen können unverzüglich ausgewiesen werden und mit einem mehrjährigen Einreiseverbot belegt werden. Ein Informationsaustausch über abgelehnte Asylbewerber zwischen dem Großherzogtum und anderen Ländern findet derzeit allerdings nicht statt. Es würden derzeit aber auf nationaler und europäischer Ebene weitere Schritte erarbeitet, um illegale Migration zu unterbinden, so Asselborn.

(jt/L'essentiel)

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