Bis 2028: Luxemburg steckt fast eine Milliarde pro Jahr in die Verteidigung
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Bis 2028Luxemburg steckt fast eine Milliarde pro Jahr in die Verteidigung

LUXEMBURG - Das Großherzogtum wird seine Verteidigungsausgaben auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen.

Der Etat für das Ressort Verteidigung wird in den kommenden Jahren erheblich steigen, wie Verteidigungsminister François Bausch ankündigte. Am Freitag stellte er die Planung der Verteidigungsanstrengungen des Landes für den Zeitraum von 2023 bis 2028 vor. Der Haushalt wurde insbesondere aufgrund der aktuellen internationalen Lage, einschließlich des Krieges in der Ukraine, vergrößert.

So wird die Verteidigung in den nächsten sechs Jahren 793 Millionen Euro mehr kosten als in der vorherigen Planung vorgesehen war. Insgesamt sollen die Ausgaben 4,66 Milliarden Euro erreichen. Der Etat für die Verteidigung steigt sukzessive: von 0,71 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2023 (573 Millionen Euro) auf 1 Prozent im Jahr 2028 (994 Millionen Euro).

«Mehr auszugeben bedeutet nicht zwangsläufig, effizienter zu sein»

«Die geplanten Investitionen entsprechen unseren Fähigkeitszielen, unseren Bedürfnissen und denen unserer Partner», erklärte Minister Bausch. Durch diesen Ansatz bekräftige Luxemburg seine Position als solidarischer und zuverlässiger Partner im Bereich der Verteidigung innerhalb der Nato und der EU. Der luxemburgische Finanzierungsplan soll den internationalen Partnern auf einem Nato-Gipfel Ende des Monats vorgestellt werden.

Die internationale Militärbündnis empfiehlt seinen Mitgliedern 2 Prozent ihres BIP für die Verteidigung auszugeben. Das Großherzogtum ist davon noch weit entfernt und begründet diese Diskrepanz mit seinem deutlich höheren Pro-Kopf-BIP. «Mehr auszugeben bedeutet nicht zwangsläufig, effizienter zu sein, und darf kein Selbstzweck sein», stellt der Minister fest.

Mit den Ausgaben sollen unter anderem militärisches Material und Ausrüstung beschafft, ein Munitionslager gemäß den Nato-Anforderungen eingerichtet und bis 2028 eine Infrastruktur für ein belgisch-luxemburgisches Aufklärungsbataillon aufgebaut werden. Die luxemburgische Armee soll außerdem ihren Beitrag zu Nato-Luftüberwachungsprogrammen ausbauen, ihre Fähigkeiten im Weltraumbereich erweitern und ihre nationale militärische Infrastruktur erneuern und aufrechterhalten.

(jw/L'essentiel)

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