«In letzter Minute»Luxemburg versetzt die UNO, weil zu viele Beamte fehlen
LUXEMBURG – Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen sollte vom 18. bis zum 28. Juli das Großherzogtum besuchen. Die Regierung verschob den Termin jedoch, da zu viele Beamte verhindert waren.
Das Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten.
Eine UNO-Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Menschenrechte sollte vom 18. Juli bis zum 28. Juli das Großherzogtum besuchen. Wie «Paperjam» berichtet, musste die luxemburgische Regierung den Termin jedoch einige Tage vor Beginn verschieben.
Die Arbeitsgruppe sollte eigentlich die unternommenen Schritte bewerten, um gegen «die negativen Auswirkungen von Handelsgeschäften auf die Menschenrechte und die Umwelt» vorzugehen. Das Ganze war schon lange im Voraus geplant, jedoch bat die luxemburgische Regierung «in letzter Minute» um eine Verschiebung des Besuchs, wie es in einer Erklärung der Vereinten Nationen hieß.
Der angegebene Grund klingt erstaunlich. Das Großherzogtum spricht von einer «Nichtverfügbarkeit von Beamten». Die Vereinten Nationen beklagen indes, dass der Besuch «der erste eines Mandatsträgers der Sonderverfahren in Luxemburg» gewesen wäre. Zusätzlich verweisen sie darauf, dass Luxemburg erst «kürzlich zum Mitglied des Menschenrechtsrats (bis 2024) gewählt wurde und somit eine größere Verantwortung für die Zusammenarbeit mit den Menschenrechtsmechanismen hat».
Urlaub und Covid als Begründung angeführt
Auf Anfrage von L'essentiel bestätigte das Außenministerium, dass «der Besuch (...) aufgrund organisatorischer Probleme und der Nichtverfügbarkeit einiger Beteiligter auf einen späteren Zeitpunkt verschoben wurde». Ein Sprecher des Ministeriums erklärte, dass «trotz großer Bemühungen, einen umfassenden und vielfältigen Terminplan aufzustellen, die Ferienzeit und die zahlreichen Abwesenheiten aufgrund des Coronavirus es nicht erlaubt hätten, alle wichtigen Akteure, die die Arbeitsgruppe treffen wollte, zusammenzubringen».
Die Entscheidung für eine Verschiebung sei getroffen worden, damit sich die Arbeitsgruppe «ein wahrheitsgetreues Bild von der Situation in Luxemburg machen kann», so das Ministerium. Es sei bereits neuer Kontakt mit der Gruppe aufgenommen und neue Termine vorgeschlagen worden.