Bewerbung beim UN-Sicherheitsrat: Luxemburg will seine Rolle bei den Vereinten Nationen stärken

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Bewerbung beim UN-SicherheitsratLuxemburg will seine Rolle bei den Vereinten Nationen stärken

LUXEMBURG/NEW YORK – Xavier Bettel hat am Samstag in einer Rede um die Aufnahme in den UN-Sicherheitsrat im Jahr 2031 geworben.

von
Joseph Gaulier
Xavier Bettel s'est exprimé lors de la 77e session de l'Assemblée des Nations unies, à New York.

Xavier Bettel s'est exprimé lors de la 77e session de l'Assemblée des Nations unies, à New York.

AFP

«Unsere gemeinsamen Werte, die Werte der Menschheit, hochhalten». Das ist das ehrgeizige Ziel, das Premierminister Xavier Bettel (DP) in seiner Rede am Samstag vor der UN-Generalversammlung in New York bekräftigt hat. «Aus diesem Grund ist Luxemburg Kandidat für den Sicherheitsrat für das Mandat 2031 bis 2032», fuhr er auf der 77. Sitzung vor Staats- und Regierungschefs fort.

Nach 2013/2014 wäre es das zweite Mal, dass Luxemburg dieses Amt bekleidet. Der Sicherheitsrat hat 15 Mitglieder: fünf ständige Mitglieder mit Vetorecht (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) und zehn weitere Mitglieder, die von der UN-Generalversammlung für zwei Jahre gewählt werden. Sie verfügen jedoch nicht über ein Vetorecht.

Bereits im Menschenrechtsrat vertreten

Xavier Bettel sprach zudem über die Reform der Arbeitsweise des Rates an, die insbesondere seit Beginn des Krieges in der Ukraine als zu schwerfällig angesehen wird. «Wir waren auch an den Bemühungen beteiligt, die die Annahme der Vetoinitiative Liechtensteins im Konsens ermöglicht haben», so der Regierungschef. Im April setzte das kleine Land einen Text durch, der die ständigen Mitglieder dazu verpflichtet, jedes Veto vor der Versammlung zu rechtfertigen, wodurch sie gezwungen sind, für ihre manchmal kontroversen Entscheidungen einzustehen und den politischen Preis dafür zu zahlen. Bettel ist für eine Reform des Rates, um ihn «repräsentativer, effizienter und allen Mitgliedstaaten gegenüber rechenschaftspflichtiger» zu machen.

Luxemburg hat derzeit zum ersten Mal in seiner Geschichte einen Sitz im Menschenrechtsrat, der den Zeitraum 2022-2024 abdeckt. Die Verbindungen zwischen Klimawandel und Menschenrechten sowie die Rechte von Kindern zu fördern, gehören zu den Prioritäten Luxemburgs im Menschenrechtsrat.

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