Stellungnahme der Regierung – «Luxemburger Bürger kämpfen als Terroristen»

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Stellungnahme der Regierung«Luxemburger Bürger kämpfen als Terroristen»

LUXEMBURG – Die Terrorismusgefahr ist in Luxemburg nicht weniger akut als in den Nachbarländern. Laut Außenminister Asselborn hat die Regierung bereits

Auch Luxemburger kämpfen für den IS in Syrien und Irak.

Auch Luxemburger kämpfen für den IS in Syrien und Irak.

Außenminister Jean Asselborn (LSAP) und der Minister für Innere Sicherheit Étienne Schneider (ebenfalls LSAP) habenm dem CSV-Abgeordneten Laurent Mosar erklärt, dass Luxemburg auf zwei Ebenen im den Kampf gegen den Terrorismus aktiv ist. Auf der einen Seite gäbe es regelmäßige Treffen zischen der Anti-Terror-Einheit der Polizei, dem Nachrichtendienst und der Staatsanwaltschaft. Zudem wurde ein Gremium für die «interministeriellen Koordination» eingerichtete, dem der nationale Koordinator für den Kampf gegen den Terrorismus vorsitzt. Dort treffen sich Nachrichtendienst, Polizei, Generalstaatsanwalt und Repräsentanten verschiedener Ministerien.

Aber wie steht es um die Sicherheit der Menschen in Luxemburg. Der Islamische Staat (IS) hat den Bürgern von Ländern, die die internationale Koalition unterstützen mit dem Tod gedroht. «Auch die Bürger von Luxemburg sind den Drohungen ausgesetzt», erklärt CSV-Mann Laurent Mosar. Aber Asselborn und Schneider warnen vor Panikmache: «Die Sicherheitsmaßnahmen werden stets dem Gefahrenlevel angepasst», sowohl auf der nationalen als auch auf internationaler Ebene. Was die Luxemburger Muslime betreffe, sei die Regierung davon überzeugt, dass sie Gewalt zurückweisen und ihre Religion in Frieden ausüben würden.

Dennoch – überall in Europa sind Muslime radikalisiert worden. «Kämpfer aus der Europäischen Union sind dem IS beigetreten und stellen eine potentielle Gefahr nach ihrer Rückkehr dar», erklären die Minister. Auch Luxemburg wird von diesem Phänomen nicht verschont. «Es ist richtig, dass einige Bürger durch das Internet radikalisiert wurden und in das Konfliktgebiet gereist sind, um für die Terroristen zu kämpfen, sagen die Minister – ohne Details oder Zahlen zu nennen, wie viele Luxemburger in Syrien oder Irak kämpfen. Die Regierung glaube, dass Luxemburg - wie andere EU-Länder auch - potentiell in Gefahr sei. Aber derzeit gebe es «keine Informationen», dass das Großherzogtum ein besonderes Ziel der Terroristen sei.

(L'essentiel)

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