Besondere Lage: Macron lehnt Rücktritt von Premierministerin ab
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Besondere LageMacron lehnt Rücktritt von Premierministerin ab

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach seiner Schlappe bei der Parlamentswahl ein Rücktrittsgesuch von Premierministerin Élisabeth Borne am Dienstag abgelehnt.

Former French economy minister Emmanuel Macron attends a political rally for his political movement, En Marche !, or Forward !, in Le Mans, France, October 11, 2016. REUTERS/Stephane Mahe - RTSRT9M

Das erste Mal seit über 30 Jahren hat ein französischer Präsident keine absolute Mehrheit im Parlament.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach seiner Schlappe bei der Parlamentswahl ein Rücktrittsgesuch von Premierministerin Élisabeth Borne am Dienstag abgelehnt. Er wolle, dass sie im Amt und die Regierung damit handlungsfähig bleibe, teilte der Élyséepalast am Dienstag mit. Das Rücktrittsgesuch der amtierenden Regierung ist nach der Parlamentswahl in Frankreich üblich und eher ein formeller Akt.

Nun aber ist die Lage eine besondere. Bei der Wahl am Sonntag nämlich hatte das Mitte-Lager des Präsidenten keine absolute sondern nur noch eine einfache Mehrheit erhalten, eine in Frankreich seit über 30 Jahren nicht mehr da gewesene Situation.

Vor diesem Hintergrund begann Macron am Dienstagmorgen nacheinander Gespräche mit den Führern der im Parlament vertretenen Parteien, um Möglichkeiten für eine konstruktive Zusammenarbeit oder Koalition auszuloten. Bis zum Mittwoch sollten diese Gespräche abgeschlossen sein, hieß es aus dem Élyséepalast.

Die eigentlich am Dienstag geplante Kabinettssitzung wurde abgesagt. Regierungschefin Borne habe am Nachmittag ein Treffen mit den Ministerinnen und Ministern einberufen, berichtete die Zeitung «Le Parisien».

(DPA)

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