Venezuela – Maduro gesteht Wahlniederlage ein
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VenezuelaMaduro gesteht Wahlniederlage ein

Präsident Nicolás Maduro wird auf Kompromisse angewiesen sein: Das Oppositions-Bündnis gewinnt bei den Parlamentswahlen in Venezuela 99 der 167 Mandate.

Feiern den Sieg ihres Bündnisses: Anhänger von «Mesa de la Unidad Democrática». (6. Dezember 2015)

Feiern den Sieg ihres Bündnisses: Anhänger von «Mesa de la Unidad Democrática». (6. Dezember 2015)

Ariana Cubillos

Die konservative Opposition in Venezuela hat die Parlamentswahl mit deutlichem Vorsprung vor den bislang regierenden Sozialisten von Staatschef Nicolás Maduro gewonnen. Maduro räumte die Niederlage umgehend ein. Die Wahl war von beiden Seiten zu einem Plebiszit über das umstrittene Sozialismusprojekt erklärt worden.

Er werde das Ergebnis «akzeptieren», erklärte er unmittelbar nach der Veröffentlichung der Resultate durch die Wahlbehörde am frühen Montag. Die Oppositionsparteien errangen demnach mindestens 99 der 167 Mandate im Parlament. An Maduros Sozialisten gingen mindestens 46 Sitze, bei den weiteren Mandaten waren die Mehrheiten noch unklar.

«Gegenrevolution hat triumphiert»

Damit wird Präsident Nicolás Maduro auf Kompromisse angewiesen sein. «Unser Weg ist der Frieden, unser Weg ist die Demokratie», betonte Maduro. Die Überwindung der Wirtschaftskrise sei die größte Herausforderung. «Heute hat eine Gegenrevolution triumphiert.» Jetzt müsse man eine neue Etappe der von Hugo Chávez eingeleiteten bolivarischen Revolution beginnen.

19,5 Millionen Venezolaner waren am Sonntag zur Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,25 Prozent. In Caracas jubelten die Menschen, Feuerwerk wurde gezündet.

Die Opposition will rasch einen Volksentscheid zur Abwahl Maduros anberaumen, dessen Amtszeit eigentlich erst im Jahr 2019 endet.

Am Sonntagabend verfügten die Behörden eine verlängerte Öffnung der Wahllokale um eine Stunde, was die Opposition als ungesetzlich kritisierte. Begründet wurde dies mit einer «sehr hohen Beteiligung» an der Wahl.

Abkehr von linksgerichteter Politik

Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments ist für den 5. Januar geplant. Bis zu 200 Prozent Inflation, Mangelwirtschaft und fehlende Lebensmittel hatten die Unzufriedenheit in Venezuela in den vergangenen Monaten deutlich erhöht. Gerade untere Schichten leiden unter fast täglich teurer werdenden Lebenshaltungskosten.

Aus Angst vor einer möglichen Gewaltwelle nach der Wahl hatten die Menschen Hamsterkäufe getätigt. Das Land mit den größten Ölreserven weltweit leidet zudem unter dem niedrigen Ölpreis, was es immer schwerer macht, die Sozialprogramme zu finanzieren.

Nachdem im November in Argentinien der konservative Mauricio Macri das Präsidentenamt erobern konnte, scheint sich mit der Wahl in Venezuela ein jüngster Trend in Südamerika fortzusetzen: Die schrittweise Abkehr von linksgerichteter Politik, die den Kontinent seit Amtsantritt von Hugo Chávez geprägt hatte.

(L'essentiel/chk/sda)

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