Widerstand gegen JunckerMerkel bei Anti-Juncker-Gipfel in Stockholm
Bundeskanzlerin Merkel trifft sich in Schweden mit den Juncker-Widersachern aus London, Stockholm und Den Haag. Offiziell geht es um Arbeitsweisen einer neuen EU-Kommission.
Angela Merkel hatte Jean-Claude Juncker in der Vergangenheit immer wieder den Rücken gestärkt.
Der britische Widerstand gegen einen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wächst. Die oppositionelle Labourpartei will Juncker im EU-Parlament nicht wählen, teilte ein Sprecher der sozialdemokratischen Partei am Montag in London mit. Auch die konservative Londoner Regierung von Premierminister David Cameron lehnt den Personalvorschlag des Parlaments ab.
Der frühere luxemburgische Regierungschef Juncker war bei der Europawahl im Mai als Spitzenkandidat der Konservativen angetreten, die stärkste Kraft im EU-Parlament wurden. Daraufhin hatte das Parlament von den Regierungen verlangt, den 59-Jährigen vorzuschlagen. Cameron wünscht sich jedoch einen reformfreudigeren Kommissionspräsidenten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich für Juncker aus. Sie wollte am Montagabend in Stockholm Cameron und ihre Amtskollegen aus Schweden und den Niederlanden treffen.
Schweden, die Niederlande und Großbritannien sollen wie Ungarn und Italien Bedenken gegen Juncker und das Vorgehen des Europaparlaments bei der Bestellung des künftigen Kommissionspräsidenten haben. Der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat Merkel, Cameron sowie den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte eingeladen, um über Arbeitsweisen und Themen einer neuen EU-Kommission zu sprechen. Das Treffen auf dem Landsitz der Regierung westlich von Stockholm wird am Dienstag fortgesetzt.
(L'essentiel/dpa)