Tribunal: Mutmaßlicher Finanzier des Ruanda-Völkermordes prozessfähig
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TribunalMutmaßlicher Finanzier des Ruanda-Völkermordes prozessfähig

Der mutmaßliche Finanzier des Völkermordes von Ruanda, Félicien Kabuga, kann trotz seiner schwachen Gesundheit vor Gericht gestellt werden.

Félicien Kabuga finanzierte mutmaßlich den Völkermord in Ruanda und wurde nun als prozessfähig erklärt.

Félicien Kabuga finanzierte mutmaßlich den Völkermord in Ruanda und wurde nun als prozessfähig erklärt.

Screenshot/Twitter/The Chronicles

Der mutmaßliche Finanzier des Völkermordes von Ruanda, Félicien Kabuga, kann trotz seiner schwachen Gesundheit vor Gericht gestellt werden. Kabuga sei prozessfähig, urteilte das UN-Tribunal zu Ruanda in Den Haag am Montag. Der Prozess gegen ihn solle «so schnell wie möglich» in Den Haag beginnen, urteilten die Richter. Dem Geschäftsmann werden Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit 1994 zur Last gelegt. Er war 2020 in Paris festgenommen und dem Gericht in Den Haag überstellt worden.

Seine Anwälte hatten angesichts der schwachen Gesundheit des Angeklagten und seines hohen Alters von 87 Jahren die Einstellung des Verfahrens beantragt. Doch das wiesen die Richter mit Hinweis auf unabhängige Gutachten zurück. Der Angeklagte müsse allerdings ständig medizinisch betreut werden. Im Interesse der Gerechtigkeit sei es daher angebracht, dass der Prozess in Den Haag stattfinden soll.

Normalerweise finden Verfahren des UN-Sondergerichts in Arusha in Tansania statt. Kabuga befindet sich zur Zeit im Krankenhaus des Gefängnisses bei Den Haag.

Kabuga hatte der Anklage zufolge die Hutu-Miliz Interahamwe finanziert und mit Waffen ausgerüstet. Diese Miliz hatte 1994 einen Großteil der Morde an mindestens 800.000 Tutsi und gemäßigten Hutu verübt. Zudem sei er direkt für den Radio- und TV-Sender RTLM verantwortlich gewesen, der öffentlich zu Massakern an der Tutsi-Minderheit aufgerufen hatte. Kabuga weist die Anschuldigungen als «Lügen» zurück.

(DPA)

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