Regierungsumbildung – Neue Rochaden bei den deutschen Nachbarn

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RegierungsumbildungNeue Rochaden bei den deutschen Nachbarn

RHEINLAND-PFALZ - Nach dem Saarland steht auch in Mainz eine große Kabinettsumbildung bevor. Mehrere Spitzenpolitiker sollen ihr Amt räumen.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) plant Rochaden in ihrem Regierungsteam.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) plant Rochaden in ihrem Regierungsteam.

DPA

Im Rahmen einer großen Kabinettsumbildung im benachbarten Rheinland-Pfalz stehen möglicherweise Finanzminister Carsten Kühl (SPD) und auch SPD-Fraktionschef Hendrik Hering vor dem Rücktritt. Dies will Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag nach dpa-Informationen mit SPD-Landtagsfraktion und Parteispitze besprechen. Die Mainzer Allgemeine Zeitung hatte zuvor über die Personalien berichtet. Erst am Montag hatte es ein Stühlerücken im Saarland gegeben.

Nachfolger von Kühl im wichtigen Finanzministerium könnte Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) werden, den SPD-Fraktionsvorsitz könnte demnach Sozialminister Alexander Schweitzer übernehmen. Die frühere Bundesdrogenbeauftragte Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist als neue Sozialministerin im Gespräch. Justizminister Jochen Hartloff und Europaministerin Margit Conrad (beide SPD) stehen nach dpa-Informationen ebenfalls vor dem Rücktritt. Als Nachfolger für Hartloff steht nach Informationen des Trierer Volksfreund der Trierer Jura-Professor Gerhard Robbers bereit.

Geplant war eine Sondersitzung von Landtagsfraktion und Landesvorstand am Dienstagabend. Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht im Frühjahr 2016 an.

(L'essentiel/dpa)

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