Chaos in Brasilien – Neuer Hoffnungsschimmer für Dilma Rousseff

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Chaos in BrasilienNeuer Hoffnungsschimmer für Dilma Rousseff

Skandale erschüttern Brasiliens Übergangsregierung. Dass Dilma Rousseff endgültig ihren Hut nehmen muss, ist nicht mehr sicher.

Als Dilma Rousseff im Mai für sechs Monate suspendiert wurde, schien ihr endgültiges politisches Aus nur noch Formsache. Das Argument der brasilianischen Präsidentin, sie sei Opfer eines Staatsstreichs geworden, stieß auf taube Ohren. Eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses kündigte an, für Rousseffs Amtsenthebung zu stimmen.

Nun scheint sich das Blatt überraschend zu wenden. Dabei trägt die Regierung von Übergangspräsident Michel Temer mehr zu einem möglichen Sinneswandel im Senat bei, als Rousseff es als amtierende Staatschefin je hätte erreichen können.

Senatoren ändern ihre Meinung

Schon in den ersten Wochen jagt ein Skandal den anderen: Es geht um die Veröffentlichung vertraulicher Tonaufzeichnungen, den plötzlichen Rücktritt zweier Minister, Korruptionsvorwürfe und umstrittene Entscheidungen Temers, wie die Ernennung eines nur aus weißen Männern bestehenden Kabinetts. Einige Senatoren wollen sich noch einmal überlegen, ob sie für Rousseffs Amtsenthebung stimmen.

Über Rousseffs Schicksal entscheidet ein Verfahren im Senat, das schon im Juli stattfinden könnte. Für eine definitive Absetzung der Staatschefin ist eine Mehrheit von mindestens 54 der insgesamt 81 Senatoren notwendig. Falls es dazu kommt, würde Temer bis zum Ende von Rousseffs Amtszeit im Jahr 2018 Präsident bleiben.

Verstöße wiegen weniger schwer

Mindestens ein halbes Dutzend Senatoren hat seit Temers Amtsantritt am 12. Mai öffentlich angekündigt, ihr Stimmverhalten zu überdenken. Für ein geändertes Ergebnis müssten sich nur wenige Senatoren umentscheiden.

Fraglich ist, wie schwer im Licht der neuen Skandale die Anschuldigungen gegen die Präsidentin noch wiegen. Rousseff werden Verstöße bei der Führung der Staatsfinanzen vorgeworfen, um ein riesiges Haushaltsdefizit zu verschleiern. Sie hat dies wiederholt zurückgewiesen.

Stattdessen wittert die Staatschefin hinter dem Amtsenthebungsverfahren den Versuch, die Ermittlungen gegen den staatlichen Ölkonzern Petrobras wegen Korruption in Milliardenhöhe zu stoppen. In den vergangenen zwei Jahren wurden Dutzende Unternehmer und Politiker zu Haftstrafen verurteilt.

Ist Petrobas der Grund?

Rousseff hat zwar politisch für den Skandal bezahlt: Viele der Verbrechen ereigneten sich während der Regierungszeit ihrer Arbeiterpartei. Dennoch hat sie sich stets geweigert, in den Prozess einzugreifen, den sie als notwendig für das Land verteidigte.

Den Medien zugespielte Aufzeichnungen stärken die Vermutung, dass es bei der Amtsenthebung um Petrobras geht. Die Aufnahmen tauchten wenige Wochen nach Temers Amtsantritt auf. In einer davon spricht dessen Parteifreund und Planungsminister Romero Juca von einem «Pakt» zwischen Politik, Medien und Justiz, um Rousseff loszuwerden und die Petrobras-Ermittlungen zu stoppen.

Nach dem Leak nahm Juca abrupt eine Auszeit. Wenige Tage später trat auch der für Korruptionsbekämpfung zuständige Minister Fabiano Silveira wegen brisanter Aufzeichnungen zurück. Auch von Gesprächen weiterer Politiker tauchten Mitschnitte auf. Die Aufnahmen könnten vom Ex-Senator Sergio Machado stammen. Der frühere Chef der staatlichen Ölfirma Transpetro stand selbst im Visier der Untersuchung, bis er sich auf einen Deal mit den Ermittlern einigte.

Keine Kompromisse

Temer steht nun mit dem Rücken zur Wand. In der vergangenen Woche versicherte er «zum zigsten Mal», dass es bei der Petrobras-Untersuchung keine Kompromisse geben werde. Kurz darauf wies er Berichte zurück, wonach zwei Minister wegen Korruptionsvorwürfen entlassen werden sollten.

Trotz aller Tumulte wäre eine Rückkehr Rousseffs für viele auch keine Lösung. Ihre Regierung war in den letzten Monaten wie gelähmt. Die Umfragewerte der einst beliebten Präsidentin fielen bis auf zehn Prozent. Zudem ächzt die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas unter der schwersten Rezession seit den 30er-Jahren.

Eine wachsende Gruppe von Abgeordneten setzt deswegen auf Neuwahlen. Dafür müssten sowohl Rousseff als auch Temer zurücktreten oder abgesetzt werden.

(L'essentiel)

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