SchuldenstreitObama verlässt plötzlich den Raum
Die Nerven liegen blank. Bei den Verhandlungen über die Anhebung der US-Verschuldungsgrenze ist es zu ungewöhnlichen Szenen gekommen. Die Ratingagentur Moody's droht den USA derweil mit Abstufung.
Barack Obama ist mit seiner Geduld langsam aber sicher am Ende. (Bild: Keystone)
Bei den Gesprächen über die Anhebung der Verschuldungsgrenze der USa tut sich gar nichts. Die Situation spitzt sich immer weiter zu. Dabei drängt die Zeit: Präsident Obama braucht die Zustimmung des Kongresses, um die Verschuldungsgrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar anzuheben. Falls die Gespräche scheitern, sind die USA voraussichtlich ab dem 2. August zahlungsunfähig. Dies käme einem «Super-GAU» für die weltweiten Finanzmärkte gleich.
Die Gesprächsrunde, die vierte in dieser Woche, sei die bislang angespannteste gewesen. Präsident Barack Obama habe die Gespräche am Mittwoch abrupt beendet und den Raum verlassen, verlautete aus Kreisen der Republikaner. Der republikanische Präsident des Repräsentantenhauses, John Boehner, habe die Einsparungsvorschläge der Regierung als «Mätzchen und Bilanztricks» abgelehnt.
Obama will Veto einlegen
Obama seinerseits habe den Vorschlag der Republikaner, die Verschuldungsgrenze nur für einen kurzen Zeitraum anzuheben, abermals vehement zurückgewiesen, sagte ein ranghoher Berater der Demokraten.
Er würde diesen Plan mit seinem Veto zu Fall bringen, habe Obama erklärt. Die Demokraten hielten an ihrem Ziel einer umfangreichen Übereinkunft fest, die Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen vorsieht.
Moody's droht mit Abstufung
Die Rating-Agentur Moody's droht den USA wegen des zähen Streits über die Erhöhung der Schuldengrenze mit einem umgehenden Entzug der Bonitäts-Bestnote «Aaa». Falls eine Einigung nicht rechtzeitig zustande komme, könnten die USA die Note bereits in den kommenden Wochen verlieren, warnte Moody's am Mittwoch.
Die Agentur erklärte, es gebe eine wachsende Wahrscheinlichkeit, dass die Schuldengrenze nicht rechtzeitig erhöht werde und daraufhin US-Schuldtitel in Zahlungsverzug geraten könnten. Im Frühjahr hatten bereits mehrere Rating-Agenturen den USA mit einer Herabstufung gedroht.