Nach sechs Monaten – Online-Petitionen stehen auf dem Prüfstand
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Nach sechs MonatenOnline-Petitionen stehen auf dem Prüfstand

LUXEMBURG - Fast sechs Monate nach der ersten Online-Petition hat der Ausschuss Bilanz gezogen. Für die Zukunft soll die Plattform verbessert werden.

Laut Justin Turpel sollen die ersten Verbesserungen rasch eintreten.

Laut Justin Turpel sollen die ersten Verbesserungen rasch eintreten.

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Die Online-Petitionen in Luxemburg feiern am 7. Oktober ihr halbjähriges Bestehen. Es wird also Zeit für eine Bestandsaufnahme. Das erste Papier wurde am 7. April veröffentlicht und handelte von Studien-Stipendien. Die Chamber-Mitglieder erkannten schnell die Vorzüge des Online-Systems, sehen mittlerweile aber auch Verbesserungspotenzial.

Der Petitionsausschuss tagte am Donnerstag, um die Evaluation eines neuen Systems für die E-Petitionen zu diskutieren. «Es gab erste Gespräche, entschieden ist aber noch nichts», sagt Justin Turpel (Déi Lenk), der stellvertretende Vorsitzende der Kommission. Die Abgeordneten hatten festgestellt, dass vor allem die Zugänglichkeit der Plattform verbessert werden müsse. Die jetztige Form stelle vor allem Sehbehinderte vor Probleme. In dieser Hinsicht müsse sogar die ganze Website der Chamber überprüft werden. «Die Website ist unattraktiv und hat keinen speziellen Link, um sofort zu den Petitionen weiterzuleiten. Außerdem sind Texte mit zu kleinen Zeichen geschrieben, die das Lesen erschweren.»

Kombination möglich?

Ebenfalls diskutiert wurde eine mögliche Fusion der elektronischen und gewöhnlichen Petitionen. Aufgetaucht war die Fragestellung Mitte Juni, als Gegner der Ehe und Adoption für gleichgeschlechtliche Paare ihre Papier- und Online-Petitionen vereinen wollten, um die geforderte Schwelle von 4500 Unterschriften zu erreichen. Die Chamber lehnte ab. Falls beide Arten von Petitionen kombiniert werden könnten, sei deren Kontrolle und Überprüfung komplizierter, sagt Roberto Traversini (Déi Gréng), der andere Vizepräsident. Konkret müsste beispielsweise vermieden werden, dass ein Bürger beide Dokumente unterzeichnet.

Der Petitionsausschuss wird diese Diskussionen in Kürze weiterführen. «Wir wollen, dass das jetzt schnell geht», erklärt Justin Turpel. Das Thema könnte also bereits in der nächsten Sitzung in der kommenden Woche wieder auf dem Tisch liegen.

(jg/L'essentiel)

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