Südkorea – Parlament leitet das Ende von Präsidentin Park ein

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SüdkoreaParlament leitet das Ende von Präsidentin Park ein

Präsidentin Park Geun Hye hat vor einer Woche den Weg für ihre Amtsenthebung freigemacht. Das Parlament zeigt sich ungnädig und schreitet voran.

Politisch am Ende: Die Präsidentin Südkoreas bei einer Rede im Parlament. (16. Februar 2016)

Politisch am Ende: Die Präsidentin Südkoreas bei einer Rede im Parlament. (16. Februar 2016)

Lee Jin-man/AP

Das südkoreanische Parlament hat am Donnerstag offiziell das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Park Geun Hye beantragt. Die Abstimmung dürfte am Freitag stattfinden. Park hatte dem Parlament vor rund einer Woche erklärt, sie wolle das Parlament über ihr Schicksal entscheiden lassen.

Die Opposition hat sich zuversichtlich gezeigt, die nötige Zweidrittelmehrheit zusammenzubringen. Sollte das gelingen, müsste dann auch noch das Verfassungsgericht darüber entscheiden, was Monate dauern könnte.

Proteste – auch in den eigenen Reihen

Die Präsidentin ist mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Ihr wird vorgeworfen, einer Vertrauten unrechtmäßig Einfluss auf die Regierungsarbeit gestattet zu haben, diese soll außerdem Unternehmen erpresst haben.

Seit Wochen demonstrieren Parks Gegner auf Südkoreas Straßen. Nicht nur die Opposition strebt ihre Entmachtung an, auch in den eigenen Reihen wächst die Zahl der Kritiker. Umfragen zufolge ist ihr «Approval Rating» auf vier Prozent gesunken.

(L'essentiel/mch/sda)

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