Italien – Parlament wählt Napolitanos Nachfolger

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ItalienParlament wählt Napolitanos Nachfolger

Die siebenjährige Amtszeit des italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano läuft Mitte Mai ab. Ex-Senatspräsident Franco Marini hat gute Karten, heute zu seinem Nachfolger gekürt zu werden.

Giorgio Napolitano sagt am 15. Mai «Arrivederci».

Giorgio Napolitano sagt am 15. Mai «Arrivederci».

AFP

In Italien beginnt am heutigen Donnerstag um 10 Uhr die Wahl eines neuen Staatspräsidenten. Die beiden Parlamentskammern treten zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um einen Nachfolger für Staatsoberhaupt Giorgio Napolitano zu wählen. Napolitanos siebenjährige Amtszeit geht am 15. Mai zu Ende. Als Favorit gilt der Ex-Senatspräsident Franco Marini.

Sowohl die Mitte-Links-Kraft Demokratische Partei (PD) von Pier Luigi Bersani als auch die rechtskonservative Partei Volk der Freiheit (PdL) des ehemaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi sagten dem 80-jährigen PD-Mitglied am Mittwochabend ihre Unterstützung zu.

Vorgezogene Neuwahlen möglich

In den beiden ersten Wahlgängen ist für den Sieg eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, das entspricht 672 Stimmen. Danach reicht eine absolute Mehrheit. An der Wahl des Staatschefs nehmen in Rom insgesamt 1'007 Wahlmänner und -frauen teil. Es sind dies die 630 Abgeordneten und 319 Senatoren (darunter vier Senatoren auf Lebenszeit) sowie 58 Delegierte aus den 20 italienischen Regionen. Die Kandidaten werden von den Parteien vorgeschlagen. Mit einem Ergebnis des ersten Wahlgangs ist am frühen Nachmittag zu rechnen.

Die Wahl des Staatspräsidenten könnte auch den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen freimachen, nachdem es bei dem Urnengang im Februar zu einem politischen Patt mit unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen in Abgeordnetenkammer und Senat gekommen war. Der scheidende Präsident Napolitano darf nämlich laut der italienischen Verfassung in den letzten sechs Monaten seiner Amtszeit keine Neuwahlen ansetzen.

(L’essentiel Online / sda)

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