In Luxemburg – Petition fordert Zugverbindung nach Remich
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In LuxemburgPetition fordert Zugverbindung nach Remich

LUXEMBURG – Der Petitionsausschuss hat mehrere neue Texte zugelassen. Sie werden in den kommenden Wochen zur Unterschrift veröffentlicht.

Luxemburgische Produkte sollen in öffentlichen Kantinen öfter auf die Teller kommen: Petition 668 wird bald in der Chamber diskutiert.

Luxemburgische Produkte sollen in öffentlichen Kantinen öfter auf die Teller kommen: Petition 668 wird bald in der Chamber diskutiert.

DPA

Die Mitglieder des Petitionsausschusses haben am Montag die Mehrheit der vorgelegten Texte abgelehnt. Von den acht untersuchten wurden nur zwei zugelassen. Die angenommene Petition 682 behandelt eine mögliche Zugverbindung Luxemburg-Remich. Autor Sven Flammang schlägt dafür auch Zwischenstationen in Frisingen und Mondorf vor und erinnert daran, dass eine solche Zugverbindung früher bestanden hat. In Petition 689 von Lima Da Cruz Joao geht es um die Entlastung zukünftiger Mieter.

Noch einmal nachbessern müssen die Verfasser dieser Petitionen: Luxemburgisch soll an allen Schulen offiziell gelehrt werden (688) und jeder Mittwoch soll ein schulfreier Tag sein (692). Auch die Petition 690 (illegale Glücksspielautomaten) muss klarer formuliert werden. Die Petition 693 zum Schutz von Frauen, Kindern und Tieren ist zu vage, die Verfasser könnten sich aber in einem neuen Text auf ein Thema festlegen.

Drei öffentliche Debatten im Herbst

Zwei Anliegen für die Hauptstadt sind für den Petitionsausschuss nicht von nationalem Interesse, aber damit nicht zwangsläufig vom Tisch: Für Verbotsschilder zum Taubenfüttern (691) und den radelnden Kaffee-Verkäufer (694) ist Luxemburg-Stadt zuständig.

Im Herbst sollen drei öffentliche Debatten stattfinden. Auf der Agenda stehen die Petitionen über Künstliche Befruchtung, die die Initiative «Schutz fir d'Kand» eingebracht hat (343), die Petition zur Rückerstattung der Kosten für ein Blutzucker-Messgerät (651) und für mehr luxemburgische Produkte in öffentlichen Kantinen (668). Das Anliegen der heimischen Bauern, Winzer und Gärtner hatte einen Nerv getroffen und am Ende 7912 der 4500 notwendigen Stimmen erzielt.

(L'essentiel)

Gegendarstellung:

Entgegen der Darstellung in der ursprünglichen Fassung dieses Artikels stehen weder die Auflösung der Initiative «Schutz fir d'Kand» noch eine Debatte in der Chamber zu diesem Thema auf der Tagesordnung der Abgeordneten. Vielmehr ist es so, dass die Petition 343 von «Schutz fir d'Kand» zum Thema Künstliche Befruchtung im Herbst dieses Jahres im Parlament debattiert wird. Wir bitten unsere Leser und die Initiative «Schutz fir d'Kand» darum, den Fehler zu entschuldigen.

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