DEUTSCHLAND – Pflicht zu Winterreifen aber kein Bußgeld?

Publiziert

DEUTSCHLANDPflicht zu Winterreifen aber kein Bußgeld?

Trotz der Winterreifenpflicht, die heute Freitag im deutschen Bundesrat verabschiedet wird, müssen Autofahrer kaum mit Bußgeldern rechnen. Flächendeckende Kontrollen sind fast unmöglich.

Der deutsche Bundesrat hat am Freitag über die Winterreifenpflicht entschieden.

Der deutsche Bundesrat hat am Freitag über die Winterreifenpflicht entschieden.

Editpress

Dafür fehle einfach das Personal, sagte der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei, Richter, dem Berliner "Tagesspiegel". Bußgelder würden im Alltag voraussichtlich "fast keine Rolle spielen". Fehlende Winterreifen würden meist erst bemerkt, wenn es zu spät ist, also bei einem Unfall oder einer Panne.

Eine Präzisierung der Straßenverkehrsverordnung war nach einem im Juli ergangenen Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg notwendig geworden. Die Richter hatten die bisherige Formulierung zur geeigneten Bereifung – 1,6 mm als Mindestprofiltiefe - als zu ungenau kritisiert.

Das Gesetz zur Winterreifenpflicht in Deutschland tritt ab 1. Dezember in Kraft. Wer naxch diesem Datum ohne Winterreifen auf Bundesstraßen oder Autobahnen fährt kann mit einem Bußgeld von bis zu 80 Euro belegt werden.

L'essentiel Online

Deine Meinung