Drogenaffäre – Pirmasenser SPD-Politiker nimmt «Auszeit»

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DrogenaffärePirmasenser SPD-Politiker nimmt «Auszeit»

Es ist ein schwerer Vorwurf: Der profilierte SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann soll illegale Drogen gekauft haben - bei einer Razzia wurde aber nichts gefunden.

«Geringe Mengen zum Eigenbedarf» - hat SPD-Innenexperte Michael Hartmann aus Pirmasens Drogen genommen?

«Geringe Mengen zum Eigenbedarf» - hat SPD-Innenexperte Michael Hartmann aus Pirmasens Drogen genommen?

DPA

Wegen der Drogenermittlungen gegen ihn nimmt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann eine Auszeit. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat er für die kommenden Wochen alle Termine abgesagt, um sich zurückzuziehen.

Bei einer Durchsuchung der Berliner Wohnung des bisherigen innenpolitischen Sprechers der Fraktion fanden Ermittler am Mittwoch aber keine Drogen, wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Donnerstag sagte. «Die Ermittlungen dauern an.»

War Hartmann mit einem Dealer in Kontakt?

Nach von der Staatsanwaltschaft unbestätigten Informationen soll es um die aufputschende Modedroge Crystal Meth gehen. Hartmann soll bei der Telefonüberwachung eines Dealers aufgefallen sein.

In Ermittlerkreisen wurde darauf verwiesen, dass die am Mittwoch erfolgte Aufhebung der Immunität des Bundestagsabgeordneten und ein Durchsuchungsbeschluss nur bei einem ausreichenden Tatverdacht erwirkt werden können. An seinem Bundestagsmandat will Hartmann festhalten. Als innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion war er am Mittwoch zurückgetreten. Auch die Mitgliedschaft im für die Kontrolle der Nachrichtendienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium gab er auf, wie ein Fraktionssprecher bestätigte. Sein enges Umfeld zeigte sich von den Ermittlungen völlig überrascht. Auch in der SPD-Fraktion herrschte große Überraschung und Rätselraten.

«Geringe Mengen zum Eigengebrauch»

Bei den Drogenvorwürfen geht es Hartmanns Anwalt zufolge um geringe Mengen zum Eigengebrauch. «Er bemüht sich derzeit, den genauen Inhalt der und die Gründe für die Vorwürfe durch Akteneinsicht bei der Berliner Staatsanwaltschaft zu klären und wird hernach gegenüber den Ermittlungsbehörden die erforderlichen Stellungnahmen abgeben», teilte der Berliner Rechtsanwalt Johannes Eisenberg mit. Inhalt der Vorwürfe soll der Erwerb von Betäubungsmitteln «in eigenverbrauchsüblicher Menge» sein. Hartmann wolle die weiteren Ermittlungen abwarten und sich vorerst nicht äußern, so Eisenberg.

Dem Bundestag gehört der im rheinland-pfälzischen Pirmasens geborene Politikwissenschaftler und Soziologie seit 2002 an. Der SPD trat der 51 Jahre alte Hartmann 1983 bei. Er bekleidete verschiedene Parteiämter auf Landes- und Kommunalebene - 1999 wurde er auch Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministers.

Seit 2011 war der Regierungsangestellte innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Er ist außerdem im Vorstand des Netzwerkes Berlin - dem Reformerflügel der SPD-Bundestagsfraktion. Seit 2005 ist Hartmann beratendes Mitglied im Arbeitskreis Politische Grundfragen des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Ehrenamtlich ist er unter anderem als Präsident des in Mainz ansässigen Deutschen Baseball- und Softball-Verbandes tätig.

SPD Rheinland-Pfalz bekennt sich zu Hartmann

Die rheinland-pfälzische SPD bekannte sich demonstrativ zu Hartmann: «Wir werden auf jeden Fall als SPD Rheinland-Pfalz überhaupt keine Konsequenzen ziehen», sagte SPD-Generalsekretär Jens Guth am Donnerstag der dpa in Mainz. Hartmann sei weiter Beisitzer im SPD-Landesvorstand und Vorsitzender des Unterbezirks Mainz-Bingen. «Für uns gilt auf jeden Fall die Unschuldsvermutung.»

(L'essentiel/dpa)

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