Minderheit in Türkei – PKK-Ali steht in Koblenz vor Gericht

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Minderheit in TürkeiPKK-Ali steht in Koblenz vor Gericht

KOBLENZ – Sein Deckname lautet Ali. Als mutmaßlicher Funktionär der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK soll er Spenden eingetrieben haben.

Laut Anklage soll der Mann unter dem Decknamen Ali als hauptamtlicher Kader Spendenkampagnen zugunsten der PKK organisiert haben.

Laut Anklage soll der Mann unter dem Decknamen Ali als hauptamtlicher Kader Spendenkampagnen zugunsten der PKK organisiert haben.

DPA/Thomas Frey

Wegen einer ihm vorgeworfenen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland steht ein 60-jähriger Mann aus Hessen seit Donnerstag vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz. Als mutmaßlicher Funktionär der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK soll er laut Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz im Mai 2018 die Leitung des PKK-Gebiets Mainz übernommen haben. Der türkische Staatsangehörige soll unter dem Decknamen Ali Spendenkampagnen zugunsten der PKK organisiert und überwacht haben.

Seit 2019 sitzt er in Untersuchungshaft. Laut OLG räumte er die Vorwürfe vor Prozessbeginn nicht ein. Zur PKK gehören laut Anklage auch bewaffnete Einheiten. Diese nähmen ein Recht auf «aktive Verteidigung» mit Mord und Totschlag gegen türkische Sicherheitsbehörden in Anspruch. Dabei würden mit Sprengstoff und Waffen Soldaten, Polizisten und vereinzelt auch Zivilisten verletzt und getötet.

Zuschauer klatschten für PKK-Ali

Als der Angeklagte in Handschellen den Gerichtssaal betrat, klatschten mehrere Dutzend kurdische Zuschauer. Er macht das Victory-Zeichen. Auf die Frage des Vorsitzenden Richters, ob er türkischer Staatsangehöriger sei, sagte er lächelnd: «Nein!»

Die Kurden sind eine große Minderheit in der Türkei. Viele Kurden werfen ihr Unterdrückung vor. Der 2. Strafsenat des OLG Koblenz hat als Staatsschutzsenat gegen den mutmaßlichen PKK-Kader zunächst acht Verhandlungstage bis zum 28. April terminiert. Geladen sind laut einer OLG-Sprecherin vorerst 16 Zeugen, vorwiegend Polizisten.

(L'essentiel/dpa)

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