Weitere Demonstrationen – Polizei erwartet angespanntes Wochenende
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Weitere DemonstrationenPolizei erwartet angespanntes Wochenende

LUXEMBURG – Die großherzogliche Polizei wird ihre Vorkehrungen für die Demonstrationen am Freitag und Samstag verstärken.

Auch dieses Wochenende sind die Polizisten in Luxemburg bei mehreren Demonstrationen wieder gefordert.

Auch dieses Wochenende sind die Polizisten in Luxemburg bei mehreren Demonstrationen wieder gefordert.

Editpress/Vincent Lescaut

«In Luxemburg ist man Demonstrationen mit dieser Regelmäßigkeit nicht gewohnt. Jedes Wochenende gibt es eine neue. Und sogar einen Demonstrationstourismus, mit Gruppen, die nach Luxemburg kommen, um sich zu prügeln». Unter dem Vorsitz von Stéphanie Empain (Déi Greng) trat der Ausschuss für innere Sicherheit der Chamber am Donnerstag auf Antrag der CSV zusammen, um zu versuchen, auf diese neue Situation zu reagieren. Ein ereignisreiches Wochenende vor dem Hintergrund der Einführung des CovidChecks in Unternehmen steht bevor.

Am Freitag wird ein weißer Marsch von Gegnern der Gesundheitsmaßnahmen zwischen der Philharmonie und dem Glacis in der Hauptstadt den Weg einer Gegendemonstration (eine Premiere) kreuzen, die in entgegengesetzter Richtung geplant ist. Am Samstag werden ähnliche Aufmärsche wie am vergangenen Samstag erwartet. Es wird mit Polizeiverstärkung gerechnet, insbesondere aus Belgien. «Die Polizei kann es sich nicht leisten, jedes Wochenende ihr gesamtes Personal einzusetzen. Das hat große Auswirkungen auf den Urlaub, die Ruhezeiten der Polizisten und auf andere Abteilungen, aus denen sie kommen», merkt Stéphanie Empain an und verweist auf den Personalmangel, bis sich die geplanten Neueinstellungen (200 pro Jahr über drei bis vier Jahre) bemerkbar machen.

« Die Polizei versucht, das richtige Maß zu finden und eine Eskalation zu vermeiden »

Die Beamten durchforsten im Vorhinein die sozialen Netzwerke und versuchen, ihre Maßnahmen und Strategien jedes Mal anzupassen. «Die Polizei versucht, das richtige Maß zu finden und eine Eskalation zu vermeiden. Man merkt, dass im Ausland mehr Schaden angerichtet wurde, wenn man größere Vorkehrungen getroffen hat», so die Abgeordnete, die dazu aufruft, der Polizei die Entscheidung über ihre Strategie gemäß ihrer Analyse der Situation zu überlassen. Für sie ist es wichtig, nicht den Extremen nachzugeben, sondern das Gleichgewicht zu suchen, das im Großherzogtum Tradition hat. «Es wäre schade, wenn diese Krisenzeiten ein Vorwand wären, um darauf zu verzichten».

Das Treffen beruhigte Laurent Mosar (CSV) nicht unbedingt. «Wir können nicht akzeptieren, dass Schlägertrupps aus Frankreich hier randalieren und dass das Gesetz durch Demonstrationen außerhalb des festgelegten Bereichs und ohne Anmeldung nicht eingehalten wird», betonte er am Donnerstag. Seit Wochen verzichten Polizisten auf ihren verdienten Urlaub, um hier zu sein. Einzelne Abteilungen werden geschwächt.»

Der Abgeordnete forderte die Einführung eines Demonstrationsrechts, wie es in Nachbarländern üblich ist. «Wenn in Frankreich gegen die Regeln verstoßen wird, steigt die Geldstrafe auf 7500 Euro, das ist abschreckender als die 250 Euro in Luxemburg. Und die Organisatoren, oder die, die zu diesen Versammlungen aufrufen, sind verantwortlich». Er rief dazu auf, «die Unruhestifter schon vorher aus dem Verkehr zu ziehen», eventuell schon in den Zügen. Allerdings habe er dazu nicht viele Antworten erhalten.

(nm/L'essentiel)

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