Haiti – Präsident legt ohne Nachfolger Amt nieder

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HaitiPräsident legt ohne Nachfolger Amt nieder

Es hat sich über Wochen angekündigt, nun ist es offiziell – Haiti steht nach dem Amtsende von Martelly ohne Präsident da. Eine Übergangsregierung soll innerhalb weniger Tage eingesetzt werden.

Er habe «Tag und Nacht» für das Wohl Haitis gearbeitet: Der abtretende Präsident Michel Martelly mit Premierminister Evans Paul (r.) nach seiner Rede in Port-au-Prince, Haiti. (7. Februar 2016)

Er habe «Tag und Nacht» für das Wohl Haitis gearbeitet: Der abtretende Präsident Michel Martelly mit Premierminister Evans Paul (r.) nach seiner Rede in Port-au-Prince, Haiti. (7. Februar 2016)

AP Photo/Dieu Nalio Chery

Präsident Michel Martelly hat am Sonntag seine Amtszeit fristgerecht und ohne gewählten Nachfolger beendet. In seiner Abschiedsrede im Parlament sagte er, zu seinem größten Bedauern sei die Wahl des nächsten Staatschefs verschoben worden. Die Amtsgeschäfte Martellys sollen in den nächsten Tagen von einem Übergangspräsidenten übernommen werden, der noch vom Parlament gewählt werden muss. Ministerpräsident Evans Paul bleibt im Amt.

Wegen Manipulationsvorwürfen war die Stichwahl um die Nachfolge Martellys erneut abgesagt worden. Martelly vereinbarte mit dem Parlament kurz vor Ablauf seiner Amtszeit eine Übergangslösung, um ein institutionelles Vakuum in dem bitterarmen Karibikstaat zu vermeiden. Ein neuer Präsident soll am 14. Mai vereidigt werden. Die bereits zweimal verschobene Stichwahl um die Präsidentschaft zwischen Jude Célestin und Jovenel Moïse wurde nun für den 24. April angesetzt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte die Behörden in Haiti am Sonntag auf, die Einigung einzuhalten.

Karneval wurde abgesagt

Martelly sagte in seiner fast 20 Minuten langen Ansprache, er habe «Tag und Nacht» für das Wohl Haitis gearbeitet und er sei bereit, sich dem Urteil der Geschichte zu stellen. Die Übergangslösung gebe ihm die Garantie, «dass das Land stabil sein wird und ich in Frieden aus dem Amt scheiden kann», sagte Martelly. Er war seit Mai 2011 haitianischer Präsident.

Am Tag von Martellys Abtretens sollte in der Hauptstadt Port-au-Prince eigentlich das traditionelle dreitägige Karnevalsfest beginnen. Aufgrund der angespannten Atmosphäre im Land wegen der politischen Krise wurden die Feierlichkeiten von den Behörden aber abgesagt.

Eine Übergangsregierung musste in Haiti zuletzt im Jahr 2004 gegründet werden. Zuvor war Präsident Jean Bertrand-Aristide bei einer Rebellion gestürzt worden. Es herrschte Chaos, UN-Blauhelmsoldaten mussten ins Land entsendet werden, um den Staat zu stützen. Die Übergangsführung blieb zwei Jahre im Amt.

(L'essentiel/afo/sda)

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