Steuerumgehung – Pressefreiheit in Luxemburg unter Druck

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SteuerumgehungPressefreiheit in Luxemburg unter Druck

LUXEMBURG - Die Situation für Medien in Luxemburg ist nach Einschätzung von Reporter ohne Grenzen nicht allzu zufriedenstellend. Das Land belegt den 15. Platz unter 180 Ländern.

Der Luxleaks-Prozess wirkte sich laut Reporter ohne Grenzen negativ auf die Pressefreiheit in Luxemburg aus.

Der Luxleaks-Prozess wirkte sich laut Reporter ohne Grenzen negativ auf die Pressefreiheit in Luxemburg aus.

Editpress/Herve Montaigu

Die Bedingungen für freie Berichterstattung in Luxemburg haben sich in den vergangenen Jahren verschlechtert. Zwischen 2012 und 2014 belegte das Großherzogtum noch Platz 4 von 180 auf der Rangliste der Pressefreiheit, in den vergangenen Jahren wurde das Land jedoch nach hinten durchgereicht. Aktuell liegt Luxemburg, wie schon im Vorjahr, auf Rang 15, 2015 war es auf Platz 19 gelistet. Staaten wie Jamaika und Costa Rica liegen derzeit besser platziert.

Ein Grund, warum die Informationsfreiheit in Luxemburg unter Druck steht, ist der LuxLeaks-Skandal, erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen. Vergangenen März erging das Berufungsurteil im Prozess um die Enthüllung von Steuerdeals internationaler Konzerne gegen die Angeklagten Antoine Deltour und Raphaël Halet.

Gefahr für Informationsfreiheit

«Trotz des Freispruchs für den Journalisten Édouard Perrin in erster und zweiter Instanz hat Luxemburg so gewirkt, als wolle es die Presse davon abbringen, über die Steuerumgehungspraktiken des Landes zu recherchieren», erklärte die NGO Anfang des Jahres. Dies würde «die Informationsfreiheit im Dienste der Allgemeinheit» gefährden.

In Luxemburg müssen Journalisten aufgrund ihrer Tätigkeit jedoch nicht um Leib und Leben fürchten. Laut Reporter ohne Grenzen wurden 2017 weltweit 65 Journalisten ermordet, die meisten davon in Syrien (zwölf), Mexiko (elf) und Afghanistan (neun).

(NC/jt/L'essentiel)

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