In Deutschland – Prozess-Auftakt für deutschen Atomausstieg

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In DeutschlandProzess-Auftakt für deutschen Atomausstieg

Das Verfahren zum Atomausstieg beginnt an diesem Dienstag in Karlsruhe. Vorab hat die deutsche Umweltministerin die Entscheidung zum beschleunigten Atomausstieg erneut verteidigt.

Klage um Schadensersatz für den deutschen Atomausstieg: Johannes Teyssen, Vorstandsvorsitzender von Eon, und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Klage um Schadensersatz für den deutschen Atomausstieg: Johannes Teyssen, Vorstandsvorsitzender von Eon, und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

DPA/Uli Deck

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat die Entscheidung zum beschleunigten Atomausstieg nach dem Reaktorunglück von Fukushima 2011 verteidigt. «Gerade auch vor dem Hintergrund der jahrzehntelangen kontroversen gesellschaftlichen Diskussionen konnte es ein «Weiter so» nicht geben», sagte die SPD-Politikerin am Dienstag im Verfahren zum Atomausstieg vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (Az. 1 BvR 2821/11, 1 BvR 321/12 und 1 BvR 1456/12)

Die Energiekonzerne Eon, RWE und Vattenfall klagen, weil sie in der Kehrtwende der Bundesregierung in der Atompolitik eine Enteignung ohne Entschädigung sehen. Unter dem Eindruck des Reaktorunglücks im japanischen Fukushima hatte die damalige schwarz-gelbe Koalition 2011 die Laufzeitverlängerung aus dem Vorjahr rückgängig gemacht. Im Atomgesetz schrieb sie fest, bis wann die 17 deutschen Meiler vom Netz müssen. Die letzten Kraftwerke werden nun spätestens 2022 abgeschaltet.

Die Ministerin verwies darauf, dass bereits 2002 der endgültige Atomausstieg mit Zustimmung der Energieunternehmen festgelegt worden sei. Das Gesetz von 2011 habe darauf Bezug genommen. «Die Tatsache, dass der Atomausstieg voranging, war kein neuer Sachverhalt.»

(L'essentiel/dpa)

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