Geplatzter Kauf: Prozess gegen Musk wegen Twitter-Übernahme startet im Oktober

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Geplatzter KaufProzess gegen Musk wegen Twitter-Übernahme startet im Oktober

Twitter geht gehen Elon Musk vor Gericht, weil dieser den Kurzbotschaftendienst doch nicht kaufen will. Eine Vereinbarung sieht mindestens eine hohe Vertragsstrafe vor.

(FILES) In this April 14, 2022 file photo illustration, a phone screen displays the Twitter account of Elon Musk with a photo of him shown in the background in Washington, DC. - Twitter reported disappointing results on July 22, 2022, a miss that the social network attributed to "headwinds" including the uncertainty related to Elon Musk's buyout bid. The firm is locked in a legal battle with the mercurial Tesla boss over his effort to walk away from his $44 billion deal to purchase the platform, leaving the company in limbo. Twitter missed expectations with revenue of $1.18 billion, due to "advertising industry headwinds... as well as uncertainty related to the pending acquisition of Twitter by an affiliate of Elon Musk," the firm reported. (Photo by Olivier DOULIERY / AFP)

Der Fall «Twitter – Musk» wird bald vor Gericht verhandelt.

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Der Beginn des Prozesses gegen den High-Tech-Milliardär Elon Musk wegen der geplatzten Übernahme des Kurzbotschaftendienstes Twitter ist für den 17. Oktober festgelegt worden. Das teilte die zuständige Richterin im US-Bundesstaat Delaware am Freitag mit. Sie beraumte fünf Verhandlungstage an. Twitter will Musk gerichtlich zum Vollzug des vertraglich vereinbarten Kaufs zwingen.

Der Gründer des Elektroautobauers Tesla und reichste Mensch der Welt hatte die geplante Übernahme von Twitter für einen Preis von 44 Milliarden Dollar wegen angeblich «falscher und irreführender» Angaben des Kurzbotschaftendienstes platzen lassen. Er wirft Twitter insbesondere vor, eine zu niedrige Zahl von Spam- oder Fake-Konten auf der Plattform ausgewiesen zu haben.

Twitter bezeichnete diese Begründung als «Heuchelei». Das Problem sei «frei erfunden, um die Dinge zu verkomplizieren und Verzögerungen zu verursachen», erklärte Twitter-Anwalt William Savitt. Im Übernahmevertrag zwischen Twitter und Musk werde das Thema der Spam- und Fake-Konten «nicht einmal erwähnt».

Erzwungene Übernahme oder Vertragsstrafe

Savitt hatte einen Prozessbeginn noch im September gefordert und auf das Schadensrisiko für das Unternehmen verwiesen, sollte sich das Verfahren in die Länge ziehen.

Musks Anwälte argumentierten hingegen, zunächst müssten «Berge von Daten» analysiert werden, um zu beweisen, dass die Zahl von Spam- und Fake-Konten tatsächlich weit über dem vom Unternehmen angegebenen Anteil von fünf Prozent liegt. Die Verhandlungen sollten daher nicht vor Februar beginnen.

Beobachter halten eine gerichtliche Niederlage Musks und damit eine erzwungene Erfüllung des Übernahmeabkommens für durchaus denkbar. Möglich wäre auch, dass der Multimilliardär Twitter eine in der Vereinbarung vorgesehene Vertragsstrafe von bis zu einer Milliarde Dollar zahlt.

(L'essentiel/afp)

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