Warten auf ein GesetzRauchverbot kommt nicht in die Gänge
LUXEMBURG - Gesundheitsminister Mars Di Bartolomeo lässt sich Zeit mit der Umsetzung des Rauchverbots.
So bald wird es kein Rauchverbot in Luxemburg gegen. Die Arbeiten am entsprechenden Gesetz kommen nicht voran.
«Ihnen einen Termin zu nennen, das wäre wie Lottospielen!» So lautet die Antwort von Gesundheitsminister Mars Di Bartolomeo (LSAP), wenn man ihn fragt, wann das Gesetz zum Schutz von Nichtrauchern in Kraft treten soll. Auch wenn der Minister sich «optimistisch» erklärt, muss er doch zugeben, dass die Initiative nicht Recht in Gang kommt: «Wir haben ein Vorprojekt für ein Gesetz aufgestellt, aber von einem anwendbaren Gesetzestext sind wir noch Welten entfernt.»
Das Vorprojekt ist noch nicht dem Staatsrat übergeben worden. «Ich warte auf einige der 15 Stellungnahmen», so Di Bartolomeo. Diese offiziellen Stellungnahmen, unter anderem von Ärzten, sind nicht obligatorisch, zögern die Bearbeitung durch den Staatsrat jedoch hinaus... Erst wenn sich dieser geäußert hat, kann das Gesetz den Abgeordneten vorgelegt werden.
Auch wenn der Minister beteuert, in der Koalition wolle niemand, «dass es in Sachen Nichtraucherschutz beim Status Quo bleibt», so kommt das Gesetz nicht recht voran. Auch Staatsminister Jean-Claude Juncker (CSV) äußerte sich am Donnerstag vorsichtig zu dem Thema: Die Koalition sei sich einig. «Das Gesetz kommt sicher bald, aber ich will hier niemanden unter Druck setzen.»
(L'essentiel Online/Chloé Murat)