Gefechte in der Ukraine – Rebellen wollen schwere Waffen nicht abziehen
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Gefechte in der UkraineRebellen wollen schwere Waffen nicht abziehen

Im Osten der Ukraine wird trotz der vereinbarten Waffenruhe weiter gekämpft. Deutschland, Frankreich und die USA zeigen sich alarmiert.

Die Hoffnung auf eine Friedenslöung in der Ostukraine droht sich zu zerschlagen. Am Dienstag sollten die Konfliktparteien zwar mit dem Abzug schwerer Waffen beginnen. Doch die prorussischen Separatisten sehen dafür die Voraussetzungen nicht geschaffen. Zudem tobten am Montag trotz der seit dem Vortag geltenden Feuerpause heftige Gefechte um den ostukrainischen Ort Debalzewo. Beide Seiten warfen sich vor, das Abkommen zu verletzen. Deutschland, Frankreich und die USA zeigten sich zutiefst besorgt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef François Hollande sowie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko forderten am Abend in einem Telefonat, dass die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa «freien Zugang» zu Debalzewo gewährt werden müsse, hieß es aus dem Umfeld Hollandes.

Laut dem Abkommen sollen sie die jüngste Waffenruhe überwachen. Doch die Rebellen, die Debalzewo umzingelt haben, hielten sie davon ab, in die Stadt hineinzukommen.

Plan Waffen abzuziehen droht zu scheitern

In Washington sagte Außenamtssprecherin Jen Psaki, die USA seien besorgt über die anhaltenden Kämpfe in Debalzewo und die Weigerung der Rebellen, sich dort an die Feuerpause zu halten.

Zudem droht ein weiterer wichtiger Punkt des jüngsten Abkommens zu wanken: Der ab Dienstag vorgesehene Abzug schwerer Waffen. Der Sprecher der Separatisten, Eduard Basurin, sagte der russischen Agentur Interfax zufolge, die Bedingungen dafür seien noch nicht geschaffen. «Wir werden mit dem Abzug...beginnen, wenn wir ein bestimmtes Signal erhalten, das ist, wenn die Ukrainer es ebenfalls tun», meinte Basurin.

Der wichtige Bahnknotenpunkt Debalzewo, der die beiden Rebellenhochburgen Donezk und Lugansk verbindet, befindet sich in Regierungshand. Doch die Separatisten beanspruchen den Ort für sich, da sie ihn vollständig umzingelt haben.

In Lugansk, einer Stadt etwa 15 Kilometer nordwestlich von Debalzewo, konnten Journalisten der Nachrichtenagentur AP Artilleriefeuer aus dem umkämpften Ort hören. In dem in der vergangenen Woche ebenfalls unter Beschuss geratenen Donezk hingegen schien der Waffenstillstand zu halten.

Während «Waffenstillstand»: fünf Tote, 25 Verletzte

Die Ukraine und Russland hatten vergangene Woche unter deutsch-französischer Vermittlung einen Friedensplan ausgehandelt. In den vergangenen 24 Stunden kamen trotz des Waffenstillstandes fünf ukrainische Soldaten ums Leben und weitere 25 verwundet worden, wie Armeesprecher Andrej Lyssenko am Montag sagte.

Ukraine und der Westen beschuldigen Russland, die Separatisten durch Waffen und Truppen zu unterstützen und haben Wirtschaftssanktionen verhängt. Moskau weist diese Anschuldigungen zurück.

Sanktionen ausgeweitet

Die Europäische Union weitete wegen des Ukraine-Konflikts am Montag ihre Sanktionen aus. 19 weitere Einzelpersonen, darunter auch zwei stellvertretende russische Verteidigungsminister, sowie neun Organisationen kamen wegen Verbindungen zu den Kämpfen in der Ostukraine auf die Liste. Das russische Außenministerium kritisierte diese jüngsten Strafmaßnahmen angesichts der jüngsten Friedensinitiative scharf.

Insgesamt hat die EU bisher 37 Organisationen oder Gruppen mit Sanktionen belegt, zudem sind 151 Einzelpersonen von den Kontensperrungen und Reiseverboten betroffen.

(L'essentiel/sda)

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