Portugal – Rebelo de Sousa gewinnt Präsidentenwahl

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PortugalRebelo de Sousa gewinnt Präsidentenwahl

Der konservative Politiker Marcelo Rebelo de Sousa hat die Präsidentenwahl in Portugal bereits in der ersten Runde für sich entschieden.

Erhält 52 Prozent der Stimmen: Der konservative Politiker Marcelo Rebelo de Sousa. (24. Januar 2016)

Erhält 52 Prozent der Stimmen: Der konservative Politiker Marcelo Rebelo de Sousa. (24. Januar 2016)

Der Konservative Marcelo Rebelo de Sousa steht vor dem Sieg bei der Präsidentschaftswahl in Portugal. Nach Auszählung praktisch aller Stimmen ist klar, dass er bereits in der ersten Runde eine absolute Mehrheit erreicht hat.

Nach Auszählung der Stimmen von mehr als 99 Prozent aller Stimmen errang der 67-Jährige am Sonntag rund 52 Prozent der Stimmen, wie die Wahlbehörde CNE in Lissabon mitteilte. Damit liegt der Rechtsprofessor deutlich vor seinem aussichtsreichsten Rivalen Antonio Sampaio da Novoa, der rund 23 Prozent der Stimmen errang. Eine zweite Wahlrunde ist demnach nicht erforderlich.

Marisa Matias, Kandidatin de Linksblocks, welcher der griechischen Syriza-Partei nahe steht, schnitt mit zehn Prozent der Stimmen überraschend gut ab. Die ehemalige sozialistische Gesundheitsministerin Maria de Belem Roseira errang gut 4 Prozent der Stimmen.

«Presidente» für alle Portugiesen

Im Wahlkampf hatte Rebelo mehrfach versichert, er wolle auch als Konservativer der Linksregierung Beistand leisten. Nach seinem Triumph präsentierte er sich in einer «Rede an die Nation» versöhnlich: «Es gibt bei diesen Wahlen keine Sieger und keine Besiegten, ich werde der Präsident aller Portugiesen sein, ich werde allen zu Diensten stehen», sagte er.

Unter dem Jubel seiner Anhänger warnte Rebelo in der Rechtsfakultät der Universität Lissabon, ein Land, das aus einer schlimmen Krise komme, könne es «sich nicht leisten, Feindseligkeiten zu nähren». Er wolle die Portugiesen einen. Nur mit Wirtschaftswachstum und einer Bekämpfung der Verarmung werde man im Ex-Krisenland soziale Spannungen und eine Radikalisierung verhindern können.

Beteiligung leicht höher

Die Wahlbeteiligung im 10,4 Millionen-Einwohner-Land lag den Angaben zufolge bei rund 48 Prozent und damit über dem Rekordtief von 46,5 Prozent bei der vorherigen Präsidentschaftswahl im Jahr 2011.

Rebelo de Sousa war als klarer Favorit ins Rennen gegangen. Er hatte sich durch seine jahrelange Arbeit als Fernsehkommentator bereits einen Namen gemacht. Vorab hatte er versprochen, «der Präsident keiner Partei» zu sein. Bei seinem Wahlkampf setzte Rebelo de Sousa nicht auf Plakate und Programme, sondern auf den direkten Kontakt mit den Bürgern.

Der bisherige konservative Präsident Aníbal Cavaco Silva durfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren. Der neue Präsident soll am 9. März vereidigt werden. Der Präsident hat in Portugal überwiegend repräsentative Funktionen, kann aber im Krisenfall das Parlament auflösen. Dies dürfte er frühestens im April tun – sechs Monate nach der Wahl im Oktober.

Im wirtschaftlich nach wie vor angeschlagenen Land ist seit zwei Monaten eine sozialistische Minderheitsregierung unter Leitung von Antonio Costa im Amt, die die Sparvorgaben der EU umsetzen muss. Sie ist auf Unterstützung der Grünen und Kommunisten angewiesen.

Rebelo de Sousa hatte vorab versprochen, im Falle eines Wahlsiegs alles zu tun, um die Stabilität der Regierung sicherzustellen.

(L'essentiel/pat/chk/sda)

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