EU-Parlament – Rechte scheitern an Bildung einer Fraktion

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EU-ParlamentRechte scheitern an Bildung einer Fraktion

Die Bildung einer rechtspopulistischen Fraktion im Europaparlament ist gescheitert. Unter anderem sollte Marine Le Pens Front National ein Teil davon sein.

Geert Wilders, Chef der islamfeindlichen niederländischen Partei PVV, hatte gemeinsam mit der Chefin der rechtsextremen französischen Front National (FN), Marine Le Pen, sowie weiteren rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion verhandelt.

Geert Wilders, Chef der islamfeindlichen niederländischen Partei PVV, hatte gemeinsam mit der Chefin der rechtsextremen französischen Front National (FN), Marine Le Pen, sowie weiteren rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion verhandelt.

Keystone

Es sei nicht gelungen, bis Fristablauf eine gemeinsame Gruppe mit sechs weiteren Parteien im Europaparlament zu bilden, sagte Geert Wilders, Chef der islamfeindlichen niederländischen Partei PVV, am Montag der niederländischen Nachrichtenagentur ANP. Wilders hatte gemeinsam mit der Chefin der rechtsextremen französischen Front National (FN), Marine Le Pen, sowie weiteren rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion verhandelt.

Zur Bildung einer Fraktion müssen sich mindestens 25 Europaabgeordnete aus mindestens sieben EU-Staaten zusammenfinden. Der Fraktionsstatus hätte den Vertretern rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien zusätzliche Finanzmittel und weitere Vorteile verschafft.

Wilders zeigte sich optimistisch, im Verlauf des Jahres die notwendige Zahl von Parlamentariern noch zusammenzubekommen. Eine Fraktionsbildung «um jeden Preis» schloss er jedoch aus. So werde er nicht mit der polnischen KNP zusammenarbeiten. Deren Chef Janusz Korwin-Mikke werden antisemitische Äußerungen zugeschrieben, das Wahlrecht für Frauen lehnt er ab.

(L'essentiel/sda)

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