Nach Landtagswahl – Rheinland-Pfalz formiert sich neu

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Nach LandtagswahlRheinland-Pfalz formiert sich neu

MAINZ - Julia Klöckner, die Ministerpräsident Kurt Beck beerben wollte, führt künftig die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Derweil kamen SPD und Grüne zusammen.

Mit Rückenwind aus der Fraktion kann die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner an ihre neue Aufgabe als Oppositionsführerin gehen. Die CDU-Parlamentarier wählten sie einstimmig zur künftigen Fraktionschefin, bei der geheimen Abstimmung am Mittwoch in Mainz erhielt Klöckner alle 41 Stimmen. Damit sind Partei- und Fraktionsvorsitz der CDU wieder in einer Hand und die 38-jährige kann sich für die nächste Landtagswahl 2016 profilieren.

«Wir stehen. Rheinland-Pfalz kann mit uns rechnen», rief sie der Fraktion nach der Wahl zu. Und ergänzte mit Blick auf die politische Konkurrenz: «Ich hoffe, die Botschaft kommt bei der SPD an. Ich bin gespannt, wie das Theater da drüben weitergeht.»

SPD und Grüne beginnen Sondierungsgespräche

Der Wunsch nach Regierungsverantwortung wird für die CDU wohl nicht in Erfüllung gehen. «Wir sind die Opposition, wie es aussieht», sagte Klöckner. Bei der Landtagswahl am Sonntag war ihre Partei trotz leichter Zuwächse nur zweitstärkste Kraft knapp hinter der SPD geworden. Sozialdemokraten und Grüne streben ihr erstes gemeinsames Regierungsbündnis an.

Am Mittwochnachmittag steht in Mainz der Beginn der rot-grünen Sondierungsgespräche auf der Tagesordnung. «Wir werden Gespräche absolut auf Augenhöhe führen», sagte der grüne Spitzenkandidat Daniel Köbler selbstbewusst. Und Eveline Lemke, die ebenfalls als Spitzenkandidatin angetreten war, ergänzte: «Wir wollen eine gute Vertrauensbasis herstellen und die großen Linien klar machen.» Die SPD hat am Wahlsonntag zwar mächtig Federn gelassen, ist aber immer noch die stärkste Kraft im Landtag.

In sieben bis zehn Tagen, so schätzt Köbler, werden die Sondierungsgespräche abgeschlossen sein. Dann könnte es ans Eingemachte gehen und in formalen Koalitionsgesprächen mit der SPD Thema für Thema verhandelt werden - bis dann beide Seiten ihre Unterschriften unter einen Koalitionsvertrag setzen.

L'essentiel Online/dpa

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