Luxemburg Rund 850 Verstöße in fünf Jahren in Kinderbetreuungseinrichtungen registriert
LUXEMBURG – Wie Claude Meisch (DP), Minister für Bildung, Kinder und Jugend, bekannt gegeben hat, wurden im Verlauf der vergangenen fünf Jahre etliche Verstöße in Kindertagesstätten und co. des Großherzogtums begangen.
Die Hälfte der Verstöße geht auf private Kindertagesstätten zurück.
In den vergangenen fünf Jahren wurden in den Betreuungseinrichtungen (Krippen, Maison relais, Tagesheimen) für unter 12-Jährige fast 850 Verstöße registriert. Das geht aus einer parlamentarischen Antwort von Claude Meisch (DP), Minister für Bildung, Kinder und Jugend, hervor. Dabei wurde die Hälfte dieser Delikte (427) in privaten Kindertagesstätten aufgedeckt.
Diese Verstöße wurden bei den Kontrollen am häufigsten festgestellt:
Die Gesetze sehen Vorgehensweisen vor, die von den Verantwortlichen in den Kinderbetreuungseinrichtungen zwingend eingehalten werden müssen. Passiert das nicht, wird – außer in Fällen, in denen die Kinder unmittelbar gefährdet sind – eine Frist eingeräumt, innerhalb derer Beschuldigte nachweisen müssen, dass sie sich an geltende Vorschriften gehalten haben. Darüber hinaus bestehe auch die Möglichkeit einer abgegebenen Erklärung zu den Vorwürfen, welche angehört und berücksichtigt werden muss.
Das zuständige Ministerium arbeitet im übrigen eng mit anderen Regierungsstellen zusammen, beispielsweise mit der ITM (Inspection du Travail et des Mines), der Gesundheitsaufsicht, der Lebensmittelsicherheit oder auch der luxemburgischen Staatsanwaltschaft. Im Falle einer Nichteinhaltung der Regelungen und vorgesehenen Standards, droht eine strafrechtlichen Verfolgung. «Das Ziel der Sanktionen besteht in erster Linie darin, den Verantwortlichen zur Einhaltung zu bewegen, damit die Kinder unter den bestmöglichen Bedingungen betreut werden können», so der DP-Politiker abschließend.
*Überschreitung der Kapazität oder Aufnahme von Kindern, die nicht unter die Vereinbarung fallen; Personalmangel oder zu wenig qualifiziertes Personal oder zu viel unqualifiziertes Personal; Probleme mit der Infrastruktur (Sicherheit, Hygiene, Management, Infrastrukturvorschriften werden nicht eingehalten); obligatorische Leistungen werden nicht angeboten.