Ab Montag – Saarland will Ende strenger Grenzkontrollen
Publiziert

Ab MontagSaarland will Ende strenger Grenzkontrollen

SAARBRÜCKEN – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans haben am Freitag ein Ende der Kontrollen in Aussicht gestellt.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben heute in einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei über die Ergebnisse ihres Austauschs informiert.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben heute in einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei über die Ergebnisse ihres Austauschs informiert.

Staatskanzlei des Saarlandes

Ab kommendem Montag könnten die bisherigen strengen Grenzkontrollen an den saarländischen Grenzen, die wegen der Corona-Pandemie eingeführt wurden, Geschichte sein. Das erklärte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) am Freitagvormittag in Saarbrücken. Grund dafür sei unter anderem die Lockerung der restriktiven Kontaktbeschränkung in Frankreich ab kommender Woche. Aufgrund der stark rückläufigen Infektionszahlen hinter den Grenzen sei er «der festen Überzeugung, dass die strengen Kontrollen in dieser Form nicht mehr notwendig sind», so Hans.

Spahn betonte, dass die Grenzschließungen zu Beginn der Pandemie notwendig gewesen seien, um eine unkontrollierte Ausbreitung des Virus zu verhindern. Nun sei man sich im Kabinett einig, «in enger Abstimmung mit den Nachbarländern» an einer europäischen Lösung zur Öffnung der Grenzen arbeiten zu müssen. Für eine Grenzöffnung Deutschlands für die jeweiligen Nachbarn müssen laut Spahn zwei Kriterien erfüllt sein: Zum einen sollten die beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf beiden Seiten der Grenze «einigermaßen analog» sein, zum anderen sei eine positive Entwicklung des Infektionsgeschehens maßgeblich.

Spahn zu Besuch im Saarland

Nach Darstellung von Ministerpräsident Hans sei beides gegeben, weshalb die saarländische Landesregierung dem Bundesinnenministerium in einer gemeinsamen Sitzung am gestrigen Donnerstag ihre Erwartungshaltung deutlich gemacht habe, die Mobilität in den Grenzregionen – auch für Luxemburg – wieder herstellen zu wollen.

Seit Beginn der Epidemie besucht Gesundheitsminister Spahn regelmäßig einzelne Bundesländer, um sich ein Bild der Lage vor Ort zu machen. Im Anschluss an die Pressekonferenz am Freitagvormittag sind Besuche der Virologie der Uniklinik Homburg sowie eines Alten- und Pflegeheims geplant. Deutschlandweit gehört das Saarland zu den Regionen mit den strengsten Eindämmungsmaßnahmen. Luxemburg – allen voran der dienstälteste EU-Außenminister Jean Asselborn – hatte die Grenzschließungen und strengen Kontrollen von Anfang an stark kritisiert.

(mei/L'essentiel)

Deine Meinung