Lockerung – Saarland will Maßnahmen peu à peu lockern

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LockerungSaarland will Maßnahmen peu à peu lockern

SAARBRÜCKEN – Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans hat am Dienstag angekündigt die Ausgangsbeschränkungen schrittweise entschärfen zu wollen.

Ministerpräsident Tobias Hans (l.), Regierungssprecher Alexander Zeyer und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (r.) auf dem Weg zur PK.

Ministerpräsident Tobias Hans (l.), Regierungssprecher Alexander Zeyer und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (r.) auf dem Weg zur PK.

DPA/Oliver Dietze

Das Saarland lockert die Ausgangsbeschränkung. Ab kommender Woche dürfen Saarländer wieder die Wohnung ohne triftigen Grund verlassen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben allerdings grundsätzlich bestehen. Dies teilten der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger am Dienstag in einer Pressekonferenz mit. Demnach habe der Ministerrat beschlossen, zum 4. Mai die Systematik der Rechtsverordnung umzustellen. Ab kommender Woche werden demnach Verbote für einzelne Handlungen ausgesprochen, wenn dies erforderlich sei.

«Wir halten dies für eine vertretbare Regelung, die weniger in die Grundrechte der Bürger eingreift», sagt Tobias Hans. Sofern sich die Infektionszahlen weiterhin positiv entwickelten, plant die Landesregierung weitere Erleichterungen für den 4. Mai. Dann scheint für die Regierung der Zeitpunkt gekommen, Museen, Zoos, Friseure und solche Sportstätten, bei denen ein geringes Infektionsrisiko bestehe, wieder zu öffnen. Auch Gottesdienste sollten dann unter bestimmten Voraussetzungen wieder möglich sein.

« Es ist klug, weiterhin in kleinen Schritten vorzugehen »

Es sei ein schmaler Grat, die berechtigten Interessen der Wirtschaft und die Gesundheit der Menschen gegeneinander abzuwägen, meint Hans: «Es ist klug, weiterhin in kleinen Schritten vorzugehen und alles zu tun, um eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern», sagt er.

Dennoch, so Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger, «müssen wir immer wieder aufs Neue prüfen, ob und wo wir Anpassungen vornehmen können». Weitere Maßnahmen müssten ihrer Ansicht nach im Geleitzug mit anderen Bundesländern besprochen worden. «Wir werden daher nach der Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin im Saarland über weitere Änderungen unserer Regelungen beraten.»

(L'essentiel/dpa)

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