EU-Wahl 2019 – Salvini erwägt Kandidatur für Juncker-Nachfolge

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EU-Wahl 2019Salvini erwägt Kandidatur für Juncker-Nachfolge

Der italienische Innenminister und Darling der europäischen Rechtspopopulisten schmiedet angeblich Pläne für eine Kandidatur bei der EU-Wahl 2019. Unterstützung erhält er aus Wien.

«Merde Alors»: Jean Asselborn (r.) dürfte eine Kandidatur des italienischen Rechtspopulisten Matteo Salvini eher kritisch sehen.

«Merde Alors»: Jean Asselborn (r.) dürfte eine Kandidatur des italienischen Rechtspopulisten Matteo Salvini eher kritisch sehen.

DPA/Barbara Gindl

Der italienische Innenminister und Rechtspopulist Matteo Salvini wird nach eigenen Angaben von europäischen Verbündeten gedrängt, für die Nachfolge Jean-Claude Junckers als Präsident der EU-Kommission zu kandidieren. «Es ist wahr, Freunde verschiedener europäischer Länder fragen mich das, schlagen mir das vor. Es freut mich, dass sie in mir einen Referenzpunkt sehen, wenn es um die Verteidigung der Völker geht», sagte Salvini der Tageszeitung La Repubblica.

Er habe allerdings noch keine Zeit gehabt, sich mit dem Vorschlag auseinanderzusetzen, sagte Salvini. «Sehen wir mal, ich denke drüber nach.» Salvini ist ein ausgewiesener EU-Kritiker.

«Salvini hat Charme»

EU-skeptische Politiker in vielen EU-Staaten hoffen, mit einem Erfolg bei der Europawahl im Mai 2019 eine Wende in der EU-Politik einleiten zu können. Salvinis Lega gehört im EU-Parlament der Fraktion «Europa der Nationen und der Freiheit» an, die rechtspopulistische bis rechtsextreme Politiker versammelt. Mitglieder sind unter anderem die französische Nationale Sammlung von Marine Le Pen, die niederländische PVV von Geert Wilders, die österreichische Regierungspartei FPÖ und die deutsche AfD-Abspaltung Blaue Partei.

Salvini «als Gesicht einer Sammelbewegung hat Charme», erklärte der österreichische Europaabgeordnete Harald Vilimsky (FPÖ) der Nachrichtenagentur APA. Der Rechtsaußen aus Wien kritisiert jedoch das Konzept des «Spitzenkandidaten»: Da es keine transnationalen Listen gebe, würde der Spitzenkandidat für eine Liste antreten, die es gar nicht gibt. Laut Vilimsky könnten die Rechtspopulisten bei der Europawahl im Mai 2019 auf Platz zwei landen – danach wolle man bei der Wahl des EU-Kommissionschefs «deutlich mitreden».

Dem 45-jährige Mailänder Salvini werden allerdings weiterhin Ambitionen nachgesagt, Ministerpräsident Italiens zu werden. Salvini, der Vize-Premierminister ist, gilt schon jetzt als starker Mann der Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung unter Führung von Giuseppe Conte. Derzeit liegt die Lega in der Wählergunst vorne.

(jt mit dpa/L'essentiel)

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