Luxemburg-Palästina – Siedlungen Israels als «unlösbares Problem»

Publiziert

Luxemburg-PalästinaSiedlungen Israels als «unlösbares Problem»

LUXEMBURG - Palästineser-Präsident Abbas hat das Großherzogtum besucht und den Wunsch nach einer friedlichen Konfliktlösung bestätigt.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Freitag das Großherogtum besucht. Foto: sip

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Freitag das Großherogtum besucht. Foto: sip

«Der einzige Prozess, der zum Frieden führen kann, ist die Verhandlung» hat Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas am Freitag bekräftigt. Zuerst hat sich Abbas mit dem luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn getroffen, danach mit Mars Di Bartolomeo, dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, und schließlich mit Großherzog Henri. Asselborn erinnerte daran, dass Luxemburg «immer für die Zweistaatenlösung im Einklang mit dem Völkerrecht auf Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes gewesen ist. Die Staaten müssen, für einen lebensfähigen und demokratischen palästinensischen Staat, auf den Grenzen von 1967 beruhen.»

Vor dem Frieden müssen die Palästinensischen Autonomiegebiete aber ein «unlösbares Problem» überwinden, klagte Präsident Abbas. «Israel errichtet weiter Siedlungen auf den besetzten Gebieten und in Ost-Jerusalem, das steht im Widerspruch zu internationalen Konventionen. Ich glaube nicht, dass die Verhandlungen erfolgreich sein werden, wenn Israel weiter macht.» Ein weiteres großes Problem, so Abbas, sei das Geld. «Israel friert Steuern und Gebühren ein, die in unserem Namen gesammelt werden und uns gehören. Wenn diese Situation anhält, müssen wir Maßnahmen ergreifen», drohte Mahmoud Abbas.

Dennoch setzt sich Palästinenser-Führer Abbas, der Jassir Arafat im Januar 2005 nachgefolgt ist, für den Frieden ein. «Wir unterstützen den Terrorismus nicht und wir glauben nicht daran. Wir sind für den Frieden, den wir durch Verhandlungen erreichen.» Als Rahmen für die Diskussionen spricht sich Asselborn für die UNO aus. «Der Sicherheitsrat ist die geeignete Institution. Ich hoffe, er kann eine Resolution erlassen, die in die richtige Richtung geht.» Darüber hinaus will «Luxemburg das Ende der Maßnahmen gegen Palästina und gegen die Palästinensischen Autonomiegebiete. Sie sind nicht im Interesse Israels.» Mahmud Abbas wird mit bekräftigter Unterstützung nach Ramallah zurückkehren. «Herr Abbas ist ein starker und moderater Palästinenserführer, der seine Bürger liebt und sich für den Frieden auf der diplomatischen Ebene einsetzt.»

(Jérôme Wiss/L'essentiel)

Deine Meinung