In Luxemburg – So viel arbeiteten die Chamber-Abgeordneten

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In LuxemburgSo viel arbeiteten die Chamber-Abgeordneten

LUXEMBURG – Wer stellt die meisten parlamentarischen Anfragen? Welcher Ausschuss tagt am häufigsten? Am Dienstag lieferte die Kammer Zahlen.

Im vergangenen Geschäftsjahr belief sich die Dauer der öffentlichen Debatten auf insgesamt 220 Stunden.

Im vergangenen Geschäftsjahr belief sich die Dauer der öffentlichen Debatten auf insgesamt 220 Stunden.

Editpress/Herve Montaigu

Die 60 Abgeordneten, die am 14. Oktober in die Chamber gewählt wurden, sind vor einer Woche ins neue Geschäftsjahr des Parlamentes gestartet. Am Dienstag legte die Kammer einen detaiierten Bericht über die Aktivitäten der Parlamentarier im vergangenen Jahr vor – genauer gesagt im Zeitraum von Oktober 2017 und Juli 2018.

Aus dem Papier geht hervor, dass der Ausschuss für auswärtige und europäische Angelegenheiten mit 65 Sitzungen iam häufigsten in zehn den Monaten getagt hat. Dahinter folgen der Finanzausschuss (56 Sitzungen) und der Rechtsausschuss (47). Der Petitionsausschuss tagte 28 Mal, also fast dreimal pro Monat.

740 Fragen an die Regierung

Die öffentlichen Debatten in der Chamber zogen sich innerhalb des Zeitraums über 220 Stunden. Die längste dieser Sitzungen geht auf den 18. April 2018 zurück und dauerte fünf Stunden und 48 Minuten. Am 14. Dezember 2017 und am 14. Juni 2018 trat die Kammer ebenfalls zu öffentlichen Debatten zusammen, die länger als fünfeinhalb Stunden dauerten. In den letzten zehn Monaten der abgelaufenen Legislaturperiode verabschiedeten die Abgeordneten 182 Gesetze. Das sind 78 mehr als im Geschäftsjahr davor. Darunter fielen beispielsweise die Reformen zu Rechtshilfe, Scheidung oder der Gefängnisse. Acht Gesetze annuliert, zum Beispiel eine Änderung in der Jagdgesetzgebung.

Außerdem wurden im abgelaufenen Geschäftsjahr 740 parlamentarische Anfragen an die Regierungsmitglieder gestellt. Darunter 145 von den Abgeordneten Fernand Kartheiser (ADR, 81 Fragen) und Martine Hansen (CSV, 64 Fragen). Da beide wiedergewählt wurden, dürfte es auch der neuen Regierung nicht langweilig werden.

(nc/L'essentiel)

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