Neue EU-Kommission – Spekulationen über Junckers Rückzug

Das Machtgerangel um den nächsten EU-Kommissionschef gerät allmählich zur Farce. In Brüssel brodelte am Mittwoch erneut die Gerüchteküche: Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA meldet, soll der Luxemburger Ex-Premier Jean-Claude Juncker doch nicht auf den EU-Spitzenposten gehievt werden.

Die Agentur beruft sich dabei auf «gut informierte Kreise in Brüssel». Der Bericht deutet daraufhin, dass sich ausgerechnet EU-Präsident Herman Van Rompuy gegen Juncker ausgesprochen haben soll. Als mögliche Alternativkandidaten stünden Dänemarks Premierministerin Helle Thorning-Schmidt, die Irin Enda Kenny oder der Finne Jyrki Katainen parat, heißt es. Laut Bild.de soll die deutsche Kanzlerin Angela Merkel auch die IWF-Chefin Christine Lagarde als neue Kommissionspräsidentin ins Spiel gebracht haben. Doch die Meldung wurde von einem Regierungssprecher in Berlin prompt und scharf dementiert.

Beobachter in Brüssel interpretieren die vielen Gerüchte über einen vorzeitigen Rückzug Junckers als mögliche Zermürbungstaktik gegen den Konservativen: Gibt er freiwillig auf, wäre der Weg für einen Kompromiss-Kandidaten frei. Ganz anders interpretiert die Lage aber der Betroffene selbst. Auf Twitter schreibt Juncker am Mittwochvormittag: «Ich bin zuversichtlicher denn je, dass ich der nächste EU-Kommissionspräsident werde.»

Um Juncker gibt es seit Tagen Differenzen zwischen den Staats- und ‎Regierungschefs der EU und dem Europäischen Parlament. Großbritannien etwa lehnt die Nominierung des Luxemburgers für den Posten ab. Merkel setzt dagegen auf Einvernehmen mit London. Sie werde sich für Juncker einsetzen, hatte sie am Dienstag bekräftigt.‎

Die CDU-Chefin ließ sich damit jedoch noch ein Hintertürchen offen, um vielleicht doch noch einen anderen Kandidaten aus dem Hut zu zaubern. Um 13 Uhr ist eine Regierungserklärung Merkels angekündigt, wo sie ebenfalls zur Debatte um den künftigen Kommissionspräsidenten Stellung nehmen will. Sie wollte vor allem die Widerstände gegen Juncker in Großbritannien berücksichtigen.

Junckers einstiger Wahlkampfrivale, der SPD-Europapolitiker Martin Schulz, hat sich noch in der Nacht nach der Europawahl auf die Seite des Wahlsiegers geschlagen. Am Mittwoch forderte er die Gegner des konservativen Spitzenkandidaten zum Einlenken auf. «Das ist nicht die Zeit für Parteipolitik. Der Wahlkampf ist beendet», ‎sagte der amtierende Präsident des Europäischen Parlaments bei Spiegel Online . «Jetzt ist die Stunde, das zu tun, was notwendig ist, damit wir auf ‎unserem Kontinent Frieden und Wohlstand bewahren und neue Stärke gewinnen.»

Schulz betonte, dass Juncker aus seiner Sicht der Favorit für den Posten des Kommissionspräsidenten sei. «Viele Sozialdemokraten, Konservative und andere sind bereit, einer neuen EU-Kommission unter Führung ‎von Jean-Claude Juncker das Vertrauen auszusprechen, wenn sie diese Aufgaben beherzt angeht und sie ‎so Europa und seine Mitgliedsstaaten stärkt.»

(jt mit dpa/L'essentiel)