«Corona-Bonus» – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand
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«Corona-Bonus»Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand

Dem sechsköpfigen Bundesvorstand gehören Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck an, die beide derzeit noch Grünen-Vorsitzende sind.

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Robert Habeck und Annalena Baerbock im Rahmen der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen der SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, im Dezember 2021.

Robert Habeck und Annalena Baerbock im Rahmen der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen der SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, im Dezember 2021.

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Robert Habeck, Annalena Baerbock und Britta Hasselmann in der vierten Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude in Berlin, im Dezember 2021.

Robert Habeck, Annalena Baerbock und Britta Hasselmann in der vierten Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude in Berlin, im Dezember 2021.

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Robert Habeck ist Teil der Ermittlungen.

Robert Habeck ist Teil der Ermittlungen.

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Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen wegen umstrittener Corona-Sonderzahlungen eingeleitet. Es gebe «den Anfangsverdacht der Untreue», sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner, der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Anlass seien «mehrere Anzeigen» von Privatleuten. Steltner bestätigte damit Angaben des Magazins «Spiegel».

In dem Fall geht es um einen «Corona-Bonus», den sich der Bundesvorstand im Jahr 2020 selbst gewährt haben soll. Laut «Spiegel» beliefen sich die Sonderzahlungen auf jeweils 1500 Euro.

Strafrechtliches Ermittlungsverfahren

Dem sechsköpfigen Bundesvorstand gehören Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck an, die beide derzeit noch Grünen-Vorsitzende sind. Weitere Mitglieder sind die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Jamila Schäfer und Ricarda Lang, Bundesgeschäftsführer Michael Kellner und Schatzmeister Marc Urbatsch.

Da alle außer Urbatsch auch Mitglieder des Bundestags sind, musste das Parlament informiert werden, bevor das Ermittlungsverfahren startete. Laut «Spiegel» geschah dies bereits im Dezember, die Staatsanwaltschaft habe dann am 6. Januar das strafrechtliche Ermittlungsverfahren formell eingeleitet.

(L'essentiel/AFP/mur)

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