Luxemburg – Staatsfinanzen normalisieren sich wieder etwas

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LuxemburgStaatsfinanzen normalisieren sich wieder etwas

LUXEMBURG – Finanzminister Pierre Gramengna (DP) hat am Montag die Abgeordneten des Chamberausschusses über die Einnahmen und Ausgaben des Luxemburger Fiskus informiert.

Pierre Gramegna zeigte sich zufrieden angesichts der Situation der Staatsfinanzen.

Pierre Gramegna zeigte sich zufrieden angesichts der Situation der Staatsfinanzen.

Julien Garroy

Die Situation der öffentlichen Finanzen im Jahr 2021 habe sich leicht entspannt, erklärte Finanzminister Pierre Gramegna (DP) am Montagmorgen im Finanzausschuss der Chamber. Der Minister informierte die Abgeordneten über die Entwicklung der Staatsfinanzen seit Jahresbeginn. Es zeige sich, dass sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben des Staates gestiegen sind. Dabei stiegen jedoch die Einnahmen mit 3,8 Prozent stärker als die Ausgaben 1,6 Prozent.

Der Staat hat seit Jahresbeginn 3,4 Milliarden Euro eingenommen, mehr als im Januar und Februar 2020. Das sei umso beruhigender angesichts der Tatsache, dass die beiden Monate 2020 die einzigen sind, die von der Pandemie verschont geblieben sind, betonte Gramegna. Das erlaube zudem einen sinnvollen Vergleich mit den Werten in diesem Jahr. Im Einzelnen habe die direkte Steuerverwaltung im Januar und Februar 1,65 Milliarden Euro eingenommen, ein Anstieg um 9,5 Prozent im Vorjahresvergleich. Die Einregistrierungs- und Domänenverwaltung nahm im gleichen Zeitraum 1,148 Milliarden Euro ein (+1 Prozent). In diesem Zeitraum hat die Zoll- und Verbrauchsteuerverwaltung einen Rückgang der Einnahmen um 17,9 Prozent verzeichnet (253 Millionen Euro). Dieser Rückgang lässt sich durch die gesunkene wirtschaftliche Aktivität in Luxemburg und die gestiegene Telearbeit erklären. Außerdem hat die Einführung der CO2-Steuer den Abstand der Kraftstoffpreise zu den Nachbarländern verringert.

Defizit sinkt auf 117 Millionen Euro

Demgegenüber stehen Ausgaben des Staates von 3,5 Milliarden Euro. Besonders die Investitionen sind dabei um 12,5 Prozent auf 215 Millionen Euro gestiegen. Dieser Trend sei Ausweis der Regierungspolitik, also der «Unterstützung von Wirtschaft und Innovation», wie das Ministerium in seiner Mitteilung schreibt. Das Staatsdefizit sank innerhalb der zwei Monate auf 117 Millionen Euro. Im Vorjahr lag das Defizit im gleichen Zeitraum bei 189 Millionen Euro.

Finanzminister Gramegna zeigte sich zufrieden angesichts der Zahlen. Er sehe darin sogar «einen Indikator für die wirtschaftliche Erholung, die langsam aber sicher Gestalt» annehme. Besonders vor dem Hintergrund der jüngsten Statec-Prognose, die einen geringeren Rückgang des BIP für das Großherzogtum vorhergesagt hatte. Laut den Statistikern ist das BIP in 2020 anders als zunächst befürchtet nur um 1,3 Prozent eingebrochen. Das sei eines der besten Ergebnisse in der Europäischen Union, wie Minister Gramegna betont, ein Grund zur Euphorie sei das jedoch nicht. Aufgrund der ungewissen weiteren Entwicklungen der Pandemie in den nächsten Monaten müsse man bei der Haushaltplanung weiterhin vorsichtig bleiben, mahnte Gramegna.

(jw/L'essentiel)

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