Irak – Steinmeier sichert Kurden Unterstützung zu

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IrakSteinmeier sichert Kurden Unterstützung zu

Der Bundesaußenminister lotet im Irak aus, wie Deutschland beim Kampf gegen militante Islamisten helfen kann. Steinmeier nennt die Lage im Land erschütternd.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch im Irak den Kurden im Norden des Landes Unterstützung im Kampf gegen die islamistische Terrormiliz IS zugesichert. «Die täglichen Bilder aus dem Irak mit ermordeten, abgeschlachteten Menschen lösen in der ganzen Welt - auch in Deutschland - Erschütterung und Entsetzen aus», sagte der SPD-Politiker am Samstag vor einem Treffen mit der irakischen Führung. «Eine terroristische Mörderbande versucht sich das Land untertan zu machen.»

Nach seiner Ankunft in der Hauptstadt Bagdad traf Steinmeier den designierten Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi sowie Präsident Fuad Massum und Außenminister Hussein al-Schahristani. «Wir müssen befürchten, dass auch die letzten Stabilitätsanker hier im Irak fallen könnten», sagte der SPD-Politiker. Den Verzicht des bisherigen Regierungschefs Nuri al-Maliki auf eine dritte Amtszeit nannte er «einen kleinen Lichtblick».

Regierung wird gebildet

Nach Wochen des Stillstandes komme endlich der Prozess einer Regierungsbildung in Gang, sagte Steinmeier. Mit dem designierten Ministerpräsidenten Al-Abadi sei die «große Hoffnung verknüpft, dass er derjenige ist, der die unterschiedlichen Regionen und Religionen in einer gemeinsamen Regierung verkörpert». Nur so könne der Terrormiliz IS die Unterstützung der vielen Unzufriedenen im Land entzogen werden.

Steinmeier besuchte danach in Erbil im kurdischen Autonomiegebiet im Norden des Landes ein Flüchtlingslager. Dabei sicherte er den dort lebenden Jesiden weitere humanitäre Hilfe zu. «Es geht auch darum, Wiederaufbau zu leisten, damit Sie in Ihre Heimatdörfer zurückkehren können», sagte der Außenminister. «Wir müssen jetzt eine Situation schaffen, in der die Isis nicht weiter unterstützt wird durch Teile der irakischen Bevölkerung», sagte er mit Blick auf die früher Isis genannte Terrormiliz IS. In dem Flüchtlingslager in einer Schule leben 50 Familien, insgesamt 300 Menschen - überwiegend Angehörige der von der IS-Miliz verfolgten religiösen Minderheit der Jesiden.

Hilfsgüter landen in Erbil

Mit dem Präsidenten des kurdischen Autonomiegebiets, Massud Barsani, wollte Steinmeier am Nachmittag in Erbil über mögliche weitere Hilfsleistungen Deutschlands sprechen. Die Bundesregierung hat sich zur Lieferung militärischer Ausrüstung bereiterklärt und schließt auch Waffenexporte nicht aus. Kurz vor Steinmeiers Ankunft war ein erstes Transportflugzeug der Bundeswehr mit deutschen Hilfsgütern an Bord in Erbil gelandet.

Al-Abadi erhofft sich von Deutschland Unterstützung im Kampf gegen den Islamischen Staat. In einem nach dem Treffen mit Steinmeier veröffentlichten Statement sagte Al-Abadi, der Irak stecke «in einem Krieg gegen den globalen Terrorismus» und brauche daher auch globale Unterstützung. Deutschland habe Erfahrungen im Kampf gegen Extremismus, die deutsche Regierung solle daher «seine Firmen ermutigen», im Irak aktiv zu werden, berichtete die unabhängige irakische Zeitung «Al Sumaria News».

Al-Maliki zieht sich zurück

Der bisherige irakische Regierungschef Al-Maliki hatte sich am Donnerstag zugunsten von Al-Abadi zum Rückzug bereiterklärt und damit die politische Blockade im Land gelöst. Die Terrormiliz IS nutzte das Machtvakuum in Bagdad für ihren Vormarsch, trieb Zehntausende in die Flucht und machte so internationale Hilfseinsätze nötig. Al-Maliki wurde als Hemmnis für eine Aussöhnung der Volksgruppen gesehen. Insbesondere die sunnitische Minderheit war unter seiner Führung lange systematisch benachteiligt worden. Sein designierter Nachfolger Al-Abadi hat eine Politik der nationalen Einheit angekündigt.

(L'essentiel/dpa)

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