Motorenpfusch – Strafen in Luxemburg sollen verschärft werden

Publiziert

MotorenpfuschStrafen in Luxemburg sollen verschärft werden

LUXEMBURG – Gegenwärtig verfügt Luxemburg über keinen ausreichenden Rechtsrahmen, um gegen Hersteller im Falle eines Betruges Sanktionen verhängen zu können.

Auch Luxemburg hatte 2015 eine Klage gegen den deutschen Hersteller eingereicht.

Auch Luxemburg hatte 2015 eine Klage gegen den deutschen Hersteller eingereicht.

Anlässlich des Volkswagen-Skandals sollen in Luxemburg im Falle eines Betruges künftig höhere Sanktionen verhängt werden. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde am heutigen Donnerstag von den Mitgliedern des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung diskutiert.

Dieser stützt sich auf eine europäische Richtlinie und sieht Strafen von bis zu drei Jahren Haft und eine Geldstrafe von 500.000 Euro für die Verantwortlichen des Betruges vor. Déi Gréng-Politiker Josée Lorsché erklärt: Das neue Gesetz, welches im Februar zur Abstimmung gestellt wird, «ist ein sehr wichtiges Instrument zur Betrugsbekämpfung».

Auch Luxemburg hatte 2015 eine Klage gegen den deutschen Hersteller eingereicht. Wegen der damals unzureichenden Rechtsgrundlage wurde diese jedoch abgewiesen. Das soll sich durch den neuen Gesetzentwurf ändern.

(Joseph Gaulier/L'essentiel)

Deine Meinung