Im EU-Parlament – Streit um Yves Mersch geht in nächste Runde
Publiziert

Im EU-ParlamentStreit um Yves Mersch geht in nächste Runde

LUXEMBURG – Soll statt Yves Mersch eine Frau ins EZB-Direktorium? Darüber ist ein Streit unter den EU-Parlamentariern ausgebrochen, der wortreich geführt wird.

Astrid Lulling hat kein Verständnis dafür, dass Yves Mersch ausgeladen wurde.

Astrid Lulling hat kein Verständnis dafür, dass Yves Mersch ausgeladen wurde.

Editpress

Die Neubesetzung eines Toppostens in der Europäischen Zentralbank (EZB) führt zu einem Streit unter EU-Parlamentariern. Die Koordinatoren des Fachausschusses für Wirtschaft und Finanzen – also die Leiter jeder vertretenen Fraktion in diesem Gremium – haben vergangene Woche die Anhörung des Luxemburger Notenbankchefs Yves Mersch verschoben, weil keine Frauen für den Posten in Erwägung gezogen worden waren. Mersch ist einziger Kandidat für einen derzeit freien Posten im EZB-Direktorium. Die Anhörung im Ausschuss ist Voraussetzung für die Wahl durch den Europäischen Rat.

Der Chef der europäischen Sozialisten, Hannes Swoboda, erklärte: «Es ist unmöglich, dass im EZB-Direktorium nur Männer sitzen.» Die frühere französische Justizministerin Rachida Dati, heute EU-Abgeordnete, sagte, sie sei «geschockt». Sie bat ihre Kollegen des Parlaments, «jegliche Anhörung abzulehnen und so die Nominierung zu blockieren, um gegen diesen Rückschritt zu demonstrieren». Auch der luxemburgische EU-Parlamentarier Robert Goebbels ist «schockiert», allerdings über die Debatte: «Sie ist reine Demagogie», erklärte er bereits am Montag gegenüber «L’essentiel Online». Der Politiker sitzt auch im Wirtschaftsausschuss, in Yves Merschs Ausladung waren allerdings nur die Koordinatoren und nicht alle Mitglieder involviert.

Termin der Anhörung weiter ungewiss

Auch die luxemburgische EU-Parlamentarierin Astrid Lulling, die ebenfalls im Wirtschaftsausschuss sitzt, regt sich regelrecht über die Verzögerungstaktik auf: «Das ist ungeheuerlich, unglaublich und unverantwortlich.» Schließlich sei der sechste Posten im EZB-Direktorium schon seit Mai unbesetzt – mitten in Zeiten der Krise. Dass Yves Mersch einziger Kandidat sei, sei zudem schon seit Juli bekannt und damit die kurzfristige Terminabsage nicht nachvollziehbar, erklärte die Christdemokratin auf Anfrage von «L’essentiel Online». Die EU-Finanzminister hatten sich vor der Brüsseler Sommerpause auf die Nominierung Merschs verständigt.

«Wenn Herr Mersch diese Woche nicht angehört wird, dann dauert es bis Ende Oktober», erklärte Astrid Lulling. Über eine neue Einladung an den Luxemburger Notenbankchef müssen die Koordinatoren entscheiden - also genau jene Personen, die Yves Mersch vergangene Woche ausgeladen haben. Der Hauptbetroffene schweigt derweil und wartet ab.

(ks/L'essentiel Online/afp/dpa)

Deine Meinung