Uno-AntragSyrien tritt Chemiewaffen- konvention bei
Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat Wort gehalten: Wie angekündigt hat Syrien bei der Uno offiziell die Aufnahme in die Chemiewaffenkonvention beantragt.
Während US-Aussenminister John Kerry mit seinem russischen Amtskollegen Sergey Lawrow über eine Giftgas-Abrüstung in Syrien berät, hat das Land bei der Uno einen Antrag gestellt: Syrien will der internationalen Chemiewaffenkonvention beitreten. Ein entsprechendes Dokument sei eingegangen, erklärte ein UN-Sprecher am Donnerstag in New York. Der Brief werde gerade übersetzt.
Der syrische Präsident Baschar al-Assad hatte zuvor schon angekündigt, die UN-Chemiewaffenkonvention unterzeichnen zu wollen. Er wolle einen Monat später damit beginnen, Informationen über die Chemiewaffenvorräte seines Landes an die internationale Gemeinschaft zu übermitteln.
«Zweiseitiger» Prozess
Das sei der «standardmäßige Ablauf», den auch Syrien befolgen werde, sagte Assad dem russischen Fernsehsender Rossija 24. Assad betonte, dass es sich bei dem Vorhaben, die syrischen Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen, um einen «zweiseitigen» Prozess handle. Dieser könne nur funktionieren, wenn die USA auf militärische Drohungen gegen Syrien verzichteten.
Die Chemiewaffenkonvention ist ein Übereinkommen zwischen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, das Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz von chemischen Waffen verbietet. Sie wurde von der Genfer Abrüstungskonferenz verabschiedet und trat 1997 in Kraft. Mehrere Uno-Mitgliedsstaaten haben die Konvention bislang weder unterzeichnet noch ratifiziert. Ein nachträglicher Beitritt ist aber möglich.
(L'essentiel Online/sda)