Russland und USA verlangen – Syrische C-Waffen sollen rasch zerstört werden

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Russland und USA verlangenSyrische C-Waffen sollen rasch zerstört werden

Öffnung der Arsenale in Wochenfrist, Zerstörung aller Chemiewaffen bis Mitte 2014: Die USA und Russland sagen Damaskus klipp und klar, was zu tun ist.

Die USA und Russland verpflichten das syrische Regime zu einer Zerstörung aller seiner Chemiewaffen und drücken aufs Tempo. Bereits innerhalb einer Woche muss das Regime in Damaskus seine Giftgas-Bestände auflisten, wie US-Außenminister John Kerry und sein Kollege Sergej Lawrow nach einem zähen Verhandlungsmarathon in Genf bekanntgaben. Bis Mitte 2014 sollen alle C-Waffen dann außerhalb des Landes zerstört werden.

International wurde der Plan begrüßt. Allerdings lehnte die syrische Opposition ihn als Augenwischerei ab. Regierungskritische Senatoren in den USA sprechen vom «Beginn einer diplomatischen Sackgasse».

Inspekteure kontrollieren Zerstörung

Der Genfer Plan sieht unter anderem vor, dass Inspekteure der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) spätestens Mitte November in Syrien mit ihrer Kontrolltätigkeit und den Vorbereitungen für den Abtransport der Waffen beginnen. Zuvor soll das Land der Chemiewaffenkonvention offiziell beitreten. Wie genau die Kontrollen angesichts des syrischen Bürgerkriegs ablaufen können, ist unklar.

Kerry betonte am Samstag nach der Einigung von Genf, die Welt erwarte jetzt von Assad, seine Zusage für die Vernichtung seiner Giftgas-Arsenale umgehend zu erfüllen: «Es gibt keinen Raum für Spielchen oder Vermeidung, es kann nur die volle Befolgung durch das Assad-Regime geben.»

Militärschlag nicht vom Tisch

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und Großbritanniens Außenminister William Hague begrüßten die Genfer Verständigung. Auch China äußerte sich positiv. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton appellierte an den Sicherheitsrat, sich rasch auf eine Resolution zu einigen, die dem Verfahren weitere Autorität verleihe.

Auch mit der neuen Vereinbarung ist ein Militärschlag gegen Syrien nicht vom Tisch: US-Präsident Barack Obama nannte die Genfer Einigung einen «wichtigen konkreten Schritt», drohte aber erneut mit einem Angriff, falls Syrien nicht mitspiele. Die USA behalten ihre militärischen Kapazitäten dazu in der Region aufrecht.

(L'essentiel Online/sda)

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